Illegale Pushbacks in Ägäis: Vorwürfe gegen Frontex werden konkreter

Neue Vorwürfe gegen die europäische Grenzschutzagentur Frontex. Sie soll unter anderem geholfen haben, illegale Zurückweisungen von Flüchtlingen an der EU-Außengrenze Griechenlands zur Türkei zu vertuschen.

Hilfsorganisationen kritisieren seit Jahren, dass der griechische Grenzschutz Geflüchtete systematisch zurück in die Türkei drängt, damit sie in Griechenland kein Asyl beantragen.

Monatelange Ermittlungen des europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung OLAF deuten in diesem Zusammenhang auf mehrere Rechtsbrüche. So soll Frontex spezielle griechische Pushback-Einheiten mitfinanziert haben. Ferner habe Frontex die Luftüberwachung etwa in der Ägäis eingestellt, um die illegale Praxis zu kaschieren. Den lange unter Verschluss gehaltenen OLAF-Bericht veröffentlichten jetzt auch deutsche Medien.

Der OLAF-Report führte im vergangenen Frühjahr zum Rücktritt des damaligen Frontex-Chef Franco Leggeri, nachdem mehrere Medien über die Erkenntnisse berichtet hatten. 

Die griechische Regierung bezeichnete die Enthüllungen als Falschnachrichten. Pauschale Zurückweisungen von Schutzsuchenden sind nach internationalem Recht illegal. Die Frontex-Interimsdirektorin Aija Kalnaja hat nach eigenen Angaben den OLAF-Bericht nicht gelesen. Sie betonte, ihre Agentur habe sich ein geltendes Recht gehalten.