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EU beschließt neue Sanktionen gegen Russland

Der russische Präsident Wladimir Putin - erneut im Visier von EU-Sanktionen
Der russische Präsident Wladimir Putin - erneut im Visier von EU-Sanktionen Copyright Ramil Sitdikov/Photo host Agency RIA Novosti
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Von Stefan GrobeJorge Liboreiro
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Die EU hat sich darauf geeinigt, Russland wegen des Einmarschs in der Ukraine mit neuen Sanktionen zu belegen. Hauptziel ist es, gegen die Umgehung der zahlreichen bestehenden Sanktionen vorzugehen.

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Die Europäische Union hat sich am Mittwoch darauf geeinigt, Russland im Zusammenhang mit dem Einmarsch in der Ukraine mit einer neuen Reihe von Sanktionen zu belegen.

Hauptziel des jüngsten Pakets ist es, gegen die Umgehung der zahlreichen Sanktionen vorzugehen, die seit Februar 2022 verhängt worden sind.

Brüssel ist zunehmend besorgt über den steilen Anstieg der EU-Ausfuhren in Länder an Russlands Peripherie, wie Armenien, Usbekistan und Kasachstan - ein mögliches Warnsignal dafür, dass auf der Liste stehende Güter in die Hände Russlands gelangen.

Mit den neuen Sanktionen werden die Ausfuhrkontrollen verschärft und ein neuer Mechanismus eingeführt, um nicht-russische Unternehmen ins Visier zu nehmen, die im Verdacht stehen, an der Umgehung beteiligt zu sein.

Konkrete Einzelheiten waren nicht sofort bekannt.

"Ich begrüße die politische Einigung über unser elftes Sanktionspaket", sagte Ursula von der Leyen, die Präsidentin der Europäischen Kommission.

"Sie wird Putins Kriegsmaschinerie einen weiteren Schlag versetzen, indem sie die Ausfuhrbeschränkungen verschärft und auf Einrichtungen zielt, die den Kreml unterstützen. Unser Instrument zur Verhinderung von Umgehungen wird Russland daran hindern, sanktionierte Waren in die Hände zu bekommen."

Der Durchbruch kommt nur wenige Stunden, nachdem die ukrainischen Behörden beschlossen hatten, die Aufnahme von fünf griechischen Reedereien in die Liste der "internationalen Sponsoren des Krieges" vorübergehend auszusetzen.

Griechenland und Ungarn hatten wochenlang die Einigung über die neuen Sanktionen blockiert, die vor mehr als einem Monat vorgeschlagen worden waren, um gegen die Nennung ihrer heimischen Unternehmen zu protestieren.

Dennoch hielt Kiew die Liste der OPT Bank, der größten ungarischen Geschäftsbank, aufrecht.

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