EventsVeranstaltungenPodcasts
Loader
Finden Sie uns
WERBUNG

Nahostkrise: Michel beruft Video-EU-Gipfel ein

Das außerordentliche Treffen der Staats- und Regierungschefs der EU zur Erörterung des Krieges zwischen Israel und Hamas wird am Dienstag per Videokonferenz stattfinden.
Das außerordentliche Treffen der Staats- und Regierungschefs der EU zur Erörterung des Krieges zwischen Israel und Hamas wird am Dienstag per Videokonferenz stattfinden. Copyright European Union, 2023.
Copyright European Union, 2023.
Von Jorge Liboreiro
Zuerst veröffentlicht am
Diesen Artikel teilenKommentare
Diesen Artikel teilenClose Button
Den Link zum Einbetten des Videos kopierenCopy to clipboardCopied
Dieser Artikel wurde im Original veröffentlicht auf Englisch

Die Staats- und Regierungschefs der EU kommen am Dienstagnachmittag zu einer Videositzung zusammen, um die jüngsten Entwicklungen des Krieges zwischen Israel und der Hamas zu erörtern und die gemeinsame Position der 27 klarzustellen und möglicherweise zu einem Waffenstillstand aufzurufen.

WERBUNG

Die außerordentliche Sitzung, die vom Präsidenten des Europäischen Rates Charles Michel einberufen wurde, folgt auf eine Woche unkoordinierter, verwirrender und zuweilen widersprüchlicher Botschaften hochrangiger Beamter, die sowohl persönlich als auch in den sozialen Medien veröffentlicht wurden.

Insbesondere die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat mit ihren starken Unterstützungsbekundungen für Israel und ihrer aufmerksam verfolgten Reise in das Land am Freitag, bei der sie von der Hamas zerstörte Gebiete besuchte und mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zusammentraf, viel Aufmerksamkeit erregt.

"Israel hat das Recht, sich zu verteidigen. Es hat sogar die Pflicht, sein Volk zu verteidigen", sagte sie an der Seite von Netanjahu.

Doch während sich alle Hauptstädte einig sind, dass Israel das Recht hat, sein souveränes Territorium und seine Bevölkerung zu schützen, waren es von der Leyens wiederholte Auslassungen über die Notwendigkeit, das Völkerrecht einzuhalten und Zurückhaltung zu üben, die die Alarmglocken schrillen ließen, da sie den Eindruck einer einseitigen Haltung erweckten, die das Leiden der einfachen Palästinenser ignorierte.

Erst am Samstag, eine ganze Woche nach dem ersten Hamas-Angriff, forderte die Kommissionschefin Israel in einer kurzen Pressemitteilung zur Einhaltung des Völkerrechts auf und kündigte die Verdreifachung der humanitären Hilfe für den Gazastreifen an.

Als die Kritik lauter wurde, veröffentlichte Charles Michel am Sonntag eine Erklärung im Namen der 27 EU-Staats- und Regierungschefs, in der eine gemeinsame Position festgelegt und ausdrücklich auf das Recht Israels verwiesen wird, sich im Einklang mit dem humanitären und internationalen Recht zu verteidigen.

Die Erklärung wurde als Vorwurf an von der Leyen gewertet, deren Arbeitsbeziehung zu Michel seit dem sogenannten Sofagate-Vorfall mehr als schwierig ist.

"Wir bekräftigen, wie wichtig die Bereitstellung dringender humanitärer Hilfe ist, und sind bereit, die am meisten bedürftige Zivilbevölkerung im Gazastreifen in Abstimmung mit den Partnern weiterhin zu unterstützen und sicherzustellen, dass diese Hilfe nicht von terroristischen Organisationen missbraucht wird", heißt es in dem Text.

Das virtuelle Treffen am Dienstag soll eine "freimütige und offene" Diskussion über die kurz- und langfristigen Auswirkungen des Krieges sein, sagte ein hoher EU-Beamter, der mit den Verhandlungen vertraut ist.

Humanitäre Hilfe, die Freilassung von Geiseln, Sicherheitsrisiken, Migrationsbewegungen und die Zusammenarbeit mit regionalen Akteuren, um eine Eskalation der Gewalt zu verhindern, werden zu den wichtigsten Themen auf der Tagesordnung gehören.

Auch die Möglichkeit eines formellen Aufrufs zum Waffenstillstand wird zur Sprache kommen.

"Wir hatten das Gefühl, dass wir ein wenig Ordnung schaffen müssen", sagte der ranghohe EU-Beamte am Montag unter der Bedingung, dass er anonym bleibt. "Je mehr die Staats- und Regierungschefs reden, desto mehr gehen sie in die gleiche Richtung."

Auf die Frage, ob von der Leyen mit ihrer Reise nach Israel ihre Kompetenzen überschritten habe, sagte der hochrangige Beamte lediglich, dass "Außenpolitik eine Angelegenheit der Mitgliedsstaaten" sei.

"Ich stelle das Recht der Menschen auf Reisen nicht in Frage, aber wenn wir unsere Position in einem bestimmten Bereich zum Ausdruck bringen, sollten wir vorsichtig sein", fügte der Beamte hinzu.

In der Zwischenzeit verteidigte die EU-Kommission, die sich unerbittlichen Fragen von Journalisten ausgesetzt sah, von der Leyens Reise als im Rahmen ihrer politischen Zuständigkeit liegend.

"Die Präsidentin kann reisen, wohin sie will", sagte Eric Mamer, der Hauptsprecher der Kommission, "Sie ist nach Israel gereist, um ihre Solidarität mit einem Land zu bekunden, das einem unprovozierten Terroranschlag ausgesetzt war. Das ist ihr gutes Recht."

Auf die Frage eines Reporters, ob die Verdreifachung der humanitären Hilfe für die Palästinenser ein politisch motivierter Schachzug sei, um von der Leyens Image zu "reparieren", sagte Mamer, die Entscheidung sei im Zusammenhang mit einem Telefonat mit dem UN-Generalsekretär António Guterres am Samstag getroffen worden.

"Zu sagen, dass dies eine Reaktion auf politische Kritik sei, halte ich für verachtenswert", sagte Mamer.

WERBUNG

Die Frage der humanitären Hilfe bereitete der Exekutive in der vergangenen Woche PR-Probleme, nachdem bekannt geworden war, dass Kommissar Olivér Várhelyi auf eigene Initiative gehandelt hatte, als er die Aussetzung "aller Zahlungen" an die palästinensischen Behörden ankündigte.

Várhelyis überraschender Schritt wurde später in eine "dringende Überprüfung" der in den letzten drei Jahren bereitgestellten Entwicklungsgelder in Höhe von 681 Millionen Euro umgewandelt, um sicherzustellen, dass kein Geld an die Hamas fließt, die von der EU und den USA als terroristische Organisation eingestuft wird.

Diesen Artikel teilenKommentare

Zum selben Thema

IWF: Nahost-Konflikt könnte Inflation in Europa anheizen

Palästinahilfe: Kommissar Várhelyis Alleingang über Aussetzung führt zu Kehrtwende

Macrons Liberale kämpfen mit Melonis ultrakonservativer EKR um einflussreichen dritten Platz im EU-Parlament