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"Mutmaßliche Verfassungsfeindlichkeit": Bündnis fordert Verbot der AfD

Ein Bündnis von zivilgesellschaftlichen Organisationen fordert ein Verbot der AfD.
Ein Bündnis von zivilgesellschaftlichen Organisationen fordert ein Verbot der AfD. Copyright Michael Probst/Copyright 2024 The AP. All rights reserved
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Von Diana Resnik
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Ein Zusammenschluss von zivilgesellschaftlichen Organisationen fordert ein Verbot der AfD.

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Ein Bündnis von zivilgesellschaftlichen Organisationen fordert ein Verbot der AfD. Die rechtspopulistische Partei hat bei den Europa- und Kommunalwahlen Zuwächse verzeichnet. Dabei verwenden ihre Mitglieder Kritikern zufolge immer wieder die Terminologie der Nazis.

Jens-Christian Wagner, Direktor der KZ-Gedenkstätte Buchenwald, sagt, man dürfe der AfD nicht die Mäglichkeit geben, die Demokratie zu missbrauchen:

"Dass die Nazis überhaupt an die Macht kommen konnten, lag daran, dass die Weimarer Republik ihnen erlaubt hat, die Demokratie zu missbrauchen, um die Demokratie nach ihren eigenen Regeln zu stürzen. Und deshalb ist die zweite Lehre aus der Nazizeit, dass verfassungsfeindlichen Parteien die Möglichkeit genommen werden muss, die Mittel der Demokratie zu nutzen, um sie abzuschaffen."

Die regierenden Sozialdemokraten haben bei der Europawahl Anfang Juni mit 13,9 Prozent ihr bisher schlechtestes Ergebnis hingelegt. Die AfD landete mit 15,9 Prozent auf Platz zwei. Viele befürchten, eine Normalisierung der AfD und fordern nun ihr Verbot.

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