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Maximilian Krah nicht Teil der neuen AfD-Delegation im Europaparlament

Maximilian Krah bei der Stimmabgabe in Dresden, 9. Juni 2024
Maximilian Krah bei der Stimmabgabe in Dresden, 9. Juni 2024 Copyright Robert Michael/(c) Copyright 2024, dpa (www.dpa.de). Alle Rechte vorbehalten
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Von Euronews
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So haben es die neu gewählten Abgeordneten in einer konstituierenden Sitzung beschlossen. Dies hat Krah am Montag mitgeteilt.

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Im Europawahlkampf war Krah einer der Spitzenkandidaten der AfD, durfte zuletzt aber nicht mehr öffentlich für die Partei als solcher auftreten. Zuvor hatte er wegen mutmaßlicher Verbindungen zu China und prorussischen Netzwerken von sich Reden gemacht. Nach umstrittenen Äußerungen zur nationalsozialistischen SS war die AfD dann von der ID-Fraktion im EU-Parlament ausgeschlosen worden.

Krah äußerte sich zu seinem Ausschluss am Montag nach der Europawahl auf X:

Verfolgen Sie aktuelle Entwicklungen weiter unten in unserem Live-Blog.

Europawahl: Wahlbeteiligung bei 65 Prozent

Bei dieser Europawahl zeichnete sich mit 65 Prozent eine rekordhohe Wahlbeteiligung ab. Dei Wahl lieferte wenig überraschende Ergebnisse.

In Deutschland sind die Regierungsparteien erwartungsgemäß klarer Verlierer der Europawahl. Die SPD von Kanzler Olaf Scholz fällt mit 13,9 Prozent der Wählerstimmen auf ein neues Rekordtief.

Die Grünen verloren 8,6 Prozent ihrer Unterstützer. Insgesamt kamen sie auf 11,9 Prozent der Wählerstimmen.

Die FDP bekam 5,2 Prozent der Wählerstimmen. Für sie mag es kein besonders schlechtes Ergebnis sein, denn sie verlor relativ venige Unterstützer: 0,2 Prozent.

Doch: Selbst das linkspopulistische Bündnis Sahra Wagenknecht bekam als eine neue Partei ein besseres Ergebnis als die deutschen Liberalen und kam auf 6,2 Prozent der Wählerstimmen. Die jünsgsten Zahlen für Deutschland gab am Montag die Bundeswahlleiterin bekannt.

Ein Drittel der Wähler unterstützt Unionsparteien

Die Unionsparteien schnitten zwar besser ab als bei der vorherigen Wahl, aber nicht so gut wie erwartet. CDU und CSU, kamen nach Auszählung aller Kreise auf rund 30 Prozent der Wählerstimmen. Damit liegen die Unionsparteien bundesweit nach wie vor auf Platz eins.

Das ist eine gute Nachricht für EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU), die in der neuen Legislaturperiode in ihrem Amt bleiben möchte. Die Chancen stehen nicht schlecht.

Die Rechtsaußen-Partei AfD gehört ebenfalls zu den Siegern dieser Europawahl. In Ostdeutschland wurde sie zur stärksten Kraft. In allen fünf ostdeutschen Bundesländern kam sie auf Platz eins.

Deutschlandweit kam die AfD mit knapp 15,9 Prozent der Wählerstimmen auf Platz zwei. Das ist 4,9 Prozent mehr als bei der Europawahl im Jahr 2019. Somit gewann die rechtspopulistische AfD trotz aller Skandale der vergangenen Monate deutlich an Unterstützung.

Selbst das Skandal um den AfD-Politiker Maximilian Krah scheint die Meinung der Wählerinnen und Wähler, die mit der Politik der Bundesregierung nicht zufrieden sind, nicht viel geändert zu haben.

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