Die 720 Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben Roberta Metsola für die nächsten zweieinhalb Jahren im Amt bestätigt.
WERBUNGDas Europäische Parlament hat seine Parlamentspräsidentin Roberta Metsola für weitere zweieinhalb Jahre im Amt bestätigt.
Die Christdemokratin aus Malta wurde wie erwartet von einer großen Mehrheit der 720 neu gewählten Abgeordneten gewählt, die 45-jährige erhielt 562 von 623 abgegebenen Stimmen, was die erforderliche Mehrheit deutlich übertrifft.
Als Parlamentspräsidentin sitzt Metsola vom Mitte-Rechts-Bündnis EVP einem Großteil der Plenarsitzungen in Straßburg vor und empfängt Staats- und Regierungschefs im Parlament.
"Mit Ihrer Unterstützung werde ich weiterhin unermüdlich daran arbeiten, die Menschen zusammenzubringen. Dies muss ein Parlament sein, das keine Angst hat, zu führen und zu verändern", sagte Metsola in ihrer Rede vor der Wahl und versprach, eine Atmosphäre der "Debatte" und des "Respekts" zu fördern.
"Dies muss ein starkes Parlament in einer starken Union sein", fuhr sie fort. "Wir können nicht akzeptieren, dass unsere Rolle als Parlamentarier verwässert wird".
Das gute Ergebnis spiegelt Metsolas Profil als pragmatische Führungspersönlichkeit wider, die bereit und in der Lage ist, mit Kräften aus dem gesamten politischen Spektrum zusammenzuarbeiten, und untermauert ihren Ruf als eine der prominentesten Persönlichkeiten der Europäischen Volkspartei (EVP).
Die einzige Gegenkandidatin war kurzfristig die Spanierin Irene Montero aus der Linksfraktion, sie erhielt nur 61 Stimmen.
Die Malteserin Metsola war am 18. Januar 2022 als Nachfolgerin des im Amt gestorbenen Italieners David Sassoli gewählt worden. Metsola, die Europäisches Recht studiert hat, sitzt seit 2013 im EU-Parlament und war seit November 2020 dessen erste Vizepräsidentin. Ihre Ernennung war eine Premiere für Malta, das als kleinstes Land der EU noch nie einen Bürger in einer so hohen EU-Position hatte.
Seit 2022 nimmt Metsola ihre Rolle als Präsidentin aktiv wahr und ist in die europäischen Hauptstädte gereist, um persönlichen Beziehungen zu Regierungschefs zu vertiefen und den Bürgern die oft missverstandene Rolle des Parlaments zu erklären.
Die Präsidentin erntete Beifall, als sie Anfang April 2022 Kiew besuchte und die Ambitionen des kriegsgebesdutelten Landes auf einen Beitritt zur Europäischen Union von Herzen unterstützte.
Im Dezember desselben Jahres wurde ihre Führungsqualitäten auf eine harte Probe gestellt, durch die Aufdeckung des so genannten "Qatargate"-EU-Korruptionsskandals, einer Schmiergeldaffäre, in die mehrere Europaabgeordnete verwickelt waren. Metsola reagierte mit einem aktualisierten Verhaltenskodex, um die Transparenz zu erhöhen und die Korruption zu bekämpfen.
"Wir müssen aufrecht und bereit sein", sagte Metsola den Abgeordneten in Straßburg. "In dieser letzten Amtszeit haben wir gelernt, dass die Zukunft alles andere als vorhersehbar ist. Dies muss ein Haus sein, das keine Angst hat, zu führen und zu verändern. Wir haben begonnen, aber wir sind noch nicht fertig".
Die Präsidentin forderte außerdem eine entschlossene Verteidigung der Rechtsstaatlichkeit, weitere Unterstützung für die Ukraine, nachhaltigen Frieden im Nahen Osten, die Vereinfachung der Bürokratie und einen stärkeren Schutz der sozialen Rechte. Außerdem bekräftigte sie die seit langem bestehende (und lange ignorierte) Forderung, dem Parlament ein legislatives Initiativrecht einzuräumen, das derzeit bei der Europäischen Kommission liegt.
Metsola forderte die Abgeordneten auf, in ihrer täglichen Arbeit wachsam und kritisch zu sein, dabei aber rechenschaftspflichtig und offen zu bleiben und die Integrität des Parlaments zu wahren.
"Meine Tür wird immer offen bleiben. Die Abgeordneten werden fair und mit Würde behandelt werden", so Metsola. "Als Präsidentin wissen Sie, dass ich in der Lage bin, sowohl für unser Parlament einzutreten als auch Brücken über die politischen Gräben hinweg zu bauen."