Der deutsche Verteidigungsminister bestätigte in einem Video auf den Social-Media-Kanälen der SDP, dass er Bundeskanzlers Olaf Scholz für eine zweite Amtszeit unterstützen wird.
WERBUNG
Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius hat wird nicht als Kanzler in den vorgezogenen Neuwahlen kanidieren. Er stehe "nicht zur Verfügung" und werde stattdessen die Wiederwahl von Olaf Scholz unterstützen.
Die Ankündigung, die Pistorius in einem Video auf den Social-Media-Kanälen der Sozialdemokratischen Partei (SDP) machte, beendet die tagelangen Spekulationen über seine Nachfolge bei Scholz.
"Ich habe es in den letzten Wochen immer wieder betont und sage es auch heute in aller Deutlichkeit: Wir haben mit Olaf Scholz einen hervorragenden Kanzler", sagte Pistorius, der in Umfragen derzeit der beliebteste Politiker Deutschlands ist.
"Er hat die Koalition durch eine der größten Krisen der letzten Jahrzehnte geführt."
Er fügte hinzu, dass es seine "ganz persönliche" Entscheidung gewesen ist, nicht zu kandidieren.
Zusammenbruch der Koalition
Bundeskanzler Olaf Scholz hatte nach dem Scheitern der Ampelkoalition Anfang November Neuwahlen ausgerufen.
Gemäß den deutschen Wahlvorschriften wird der Bundestag am 16. Dezember eine Vertrauensabstimmung über die Regierung abhalten, bevor die Wähler am 23. Februar zu den Urnen gehen.
Die deutsche Regierungskoalition aus SDP, FDP und Grünen war am 7. November zerbrochen, nachdem Scholz den damaligen Finanzminister und FDP-Parteichef Christian Lindner entlassen hatte.
"Er (Lindner) hat mein Vertrauen zu oft gebrochen", sagte Scholz damals der Presse und fügte hinzu, dass es "keine Vertrauensbasis mehr für eine weitere Zusammenarbeit" gebe, da der FDP-Chef "mehr mit seiner eigenen Klientel und dem Überleben seiner eigenen Partei beschäftigt ist."
Die Koalition hatte Deutschland seit 2021 regiert und ihr Zusammenbruch bedeutete, dass Scholz' Regierung keine Mehrheit mehr im Parlament hatte.
Die SDP bestätigte am Donnerstag, dass sie Scholz nächste Woche als ihren Spitzenkandidaten für das Amt des Bundeskanzlers nominieren wird.
Aktuellen Meinungsumfragen zufolge ist es jedoch sehr unwahrscheinlich, dass der nächste deutsche Bundeskanzler aus den Reihen der Sozialdemokraten kommt.
Die meisten Meinungsforscher schätzen die Unterstützung für die Mitte-Rechts-Christdemokraten mehr als doppelt so hoch ein wie für die SDP.
Eine am Donnerstag veröffentlichte Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap sieht die CDU/CSU bei 33 %, die SPD liegt mit 14 % gleichauf mit den Grünen.