2024 sah sich Macron mit seiner größten bisher politischen Krise konfrontiert, als seine zentristische Koalition bei den Wahlen die Macht verlor. Und dann wurde die Regierung seines Premierministers Michel Barnier durch ein Misstrauensvotum gestürzt.
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Der französische Präsident Emmanuel Macron wird das Jahr 2024 nicht in guter Erinnerung behalten.
Es war eines der schwierigsten Jahre seiner Amtszeit und war von ständigen politischen und wirtschaftlichen Turbulenzen geprägt. Nach der Niederlage seiner Partei bei den Europawahlen im Juni, bei denen die Rassemblement National von Marine Le Pen mit 32 Prozent der Stimmen deutlich in Führung lag, beschloss er, das französische Parlament aufzulösen und Neuwahlen auszurufen.
Zum Unglück für Macron haben diese Wahlen den Parteien der extremen Rechten und der extremen Linken noch mehr Macht verliehen. Seine zentristische Koalition wurde dadurch geschwächt und isoliert, und das Parlament zersplitterte in rivalisierende Fraktionen ohne klare Mehrheit.
Erhoffte Stabilität durch Barnier
Unerwartet ernannte er im Juli Michel Barnier, einen ehemaligen Kommissar und Verhandlungsführer der Europäischen Union, zu seinem Premierminister. Damit wollte Macron Stabilität in seine Regierung bringen. Stattdessen entfremdete er dadurch einige seiner Anhänger und stärkte die Opposition.
Macrons Weigerung, einen Premierminister aus dem neuen mächtigen linken Block, der Neuen Volksfront, zu wählen, führte zu einer weiteren politischen Pattsituation.
Im Dezember, nach nur drei Monaten, musste sich die Regierung Barnier einem Misstrauensvotum stellen und verlor mit deutlicher Mehrheit. Der Grund: Haushaltsfragen und ins Stocken geratene Reformen.
Damit war dies die kürzeste Amtszeit in der Geschichte der 1958 gegründeten Fünften Republik – und das erste erfolgreiche Misstrauensvotum seit der Regierung von Georges Pompidou im Jahr 1962, als Charles de Gaulle Präsident war.
Neuwahlen können nicht sofort abgehalten werden
Macron wird bis zum Ende seiner Amtszeit im Jahr 2027 Präsident bleiben, aber die Probleme, mit denen er konfrontiert ist, werden nicht so schnell verschwinden.
Neuwahlen können nicht vor Juli 2025 abgehalten werden, was Macrons Möglichkeiten weiter einschränkt. Sobald eine neue Regierung gebildet ist, muss sie sich mit der Ungewissheit des Haushalts 2025 und der Notwendigkeit auseinandersetzen, das wachsende öffentliche Defizit Frankreichs zu senken.
Macron hat zum Jahresende 2024 mit politischer Instabilität und wirtschaftlichem Stress zu kämpfen, was Zweifel an seiner Fähigkeit aufkommen lässt, mit der zunehmend gespaltenen politischen Szene Frankreichs umzugehen.
Beobachter befürchten, dass die anhaltende Krise nicht nur die allgemeine Stabilität der französischen Regierung, sondern auch den Einfluss Frankreichs innerhalb der EU ernsthaft untergraben könnte.