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Italienische Abgeordnete Giorgia Meloni tritt als EKR-Vorsitzende zurück

Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni spricht auf dem Atreuj-Festival in Rom, 15. Dezember 2024
Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni spricht auf dem Atreuj-Festival in Rom, 15. Dezember 2024 Copyright  Roberto Monaldo/LaPresse
Copyright Roberto Monaldo/LaPresse
Von Giorgia Orlandi
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Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni kündigte am Sonntag ihren Rücktritt als Vorsitzende der Mitte-Rechts-Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) an.

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Auf dem rechten Jugendfestival "Atreju" hat Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni verkündet, als Vorsitzende der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) zurückzutreten. Ursprünglich als Italiens rechtes Jugendfestival gegründet, hat sich die einwöchige Veranstaltung zu einer Gelegenheit entwickelt, die Regierung von Giorgia Meloni und ihrer Partei "Fratelli d'Italia" zu feiern.

An der Veranstaltung nahmen über 300 Gäste teil, darunter einige Vertreter der italienischen Oppositionsparteien und der libanesische Ministerpräsident Najib Mikati.

Italiens politische Stabilität

Melonis Regierung hat sich in den zwei Jahren seit ihrem Amtsantritt als eine der stabilsten in der jüngeren Geschichte des Landes etabliert. Die italienische Ministerpräsidentin sagte, dass "politische Stabilität" das sei, "was Italien sowohl national als auch international glaubwürdiger macht". Sie zeigte sich zuversichtlich, dass die Regierung während der gesamten Legislaturperiode im Amt bleiben werde.

Sie erklärte auch, dass ihre Partei nun den Polen Mateusz Morawiecki als nächsten Vorsitzenden der EKR-Fraktion im Europa-Parlament unterstützen werde.

Libanons Ministerpräsident als Redner bei Jugendfestival

In seiner Rede auf dem Festival hob der libanesische Ministerpräsident Najib Mikati die entscheidende Rolle Italiens bei der Unterstützung der UNIFIL-Friedensmission im Südlibanon hervor, die für die Einhaltung des Waffenstillstandsabkommens unerlässlich sei. Mikati betonte, dass die Einhaltung des Waffenstillstands für die langfristige Stabilität in der Region von wesentlicher Bedeutung ist.

Im Zusammenhang mit dem Sturz des syrischen Assad-Regimes betonte Mikati auch die Bedeutung der Rolle der EU bei der Erleichterung der Rückkehr syrischer Flüchtlinge in ihr Heimatland.

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