Newsletter Newsletters Events Veranstaltungen Podcasts Videos Africanews
Loader
Finden Sie uns
Werbung

Kroatische Präsidentschaftswahlen: Milanović kämpft um zweite Amtszeit

Radfahrer fahren an einem Plakat des amtierenden Präsidenten Zoran Milanovic vorbei, bevor die Präsidentschaftswahlen in Zagreb, Kroatien, stattfinden, Donnerstag, 26. Dezember 2024
Radfahrer fahren an einem Plakat des amtierenden Präsidenten Zoran Milanovic vorbei, bevor die Präsidentschaftswahlen in Zagreb, Kroatien, stattfinden, Donnerstag, 26. Dezember 2024 Copyright  AP Photo
Copyright AP Photo
Von Oman Al Yahyai
Zuerst veröffentlicht am
Diesen Artikel teilen Kommentare
Diesen Artikel teilen Close Button
Den Link zum Einbetten des Videos kopieren Copy to clipboard Copied

Der amtierende Präsident gilt als der populärste Politiker Kroatiens. Er gerät allerdings immer wieder in Kritik, wegen seiner populistischen Ansichten, einschließlich seiner Ablehnung der EU-Unterstützung für die Ukraine.

WERBUNG

Diesen Sonntag stehen Präsidentschaftswahlen in Kroatien an: Der linksgerichtete kroatische Präsident Zoran Milanović, ein lautstarker Kritiker der westlichen Militärhilfe für die Ukraine inmitten der laufenden russischen Invasion, tritt gegen eine Reihe von Kandidaten an, darunter einer, der von der Mitte-Rechts-Regierung unterstützt wird. Für Milanović geht es um die Wiederwahl.

Der 58-jährige Politiker war vor seiner Präsidentschaft bereits von 2011 bis 2016 Ministerpräsident und gilt als Kroatiens beliebtester Politiker und auch als Spitzenkandidat bei der Wahl am Sonntag.

Es ist jedoch unwahrscheinlich, dass er einen eindeutigen Sieg erringen wird. Sollte keiner der acht Kandidaten in der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen mehr als 50 Prozent der Stimmen erhalten, wird am 12. Januar eine Stichwahl stattfinden.

Clinch zwischen Präsident Milanović und Ministerpräsident Plenković

Milanović ist ein scharfer Kritiker des Mitte-Rechts-Ministerpräsidenten der Hrvatska demokratska zajednica, kurz HDZ (zu Deutsch: Kroatische Demokratische Gemeinschaft), Andrej Plenković. Die ständigen Auseinandersetzungen zwischen Präsident und Ministerpräsident sind zum Merkmal der jüngsten politischen Landschaft Kroatiens geworden.

Die HDZ unterstützt für die kommenden Präsidentschaftswahlen den Kinderarzt und Universitätsprofessor Dragan Primorac als Kandidaten. Primorac hat sich selbst als Vereiniger positioniert und steht damit im Gegensatz zur oft polarisierenden Rhetorik von Milanović.

Obwohl die kroatische Präsidentschaft hauptsächlich als zeremoniell angesehen wird, ist das Amt mit politischer Autorität verbunden und umfasst so auch die Funktion des Oberbefehlshabers des Militärs.

Milanović, dessen Popularität auch dank seiner populistischen Reden in die Höhe schnellte, war ein ständiger Kritiker der westlichen Unterstützung für Kyjiw und setzte sich für die Neutralität Kroatiens ein, obwohl das Land Mitglied der NATO und der EU ist.

Er hat die Beteiligung Kroatiens an einer NATO-geführten Ausbildungsmission für die Ukraine mit den Worten blockiert: "Kein kroatischer Soldat wird an einem fremden Krieg teilnehmen."

Primorac konterte mit der Betonung der Westausrichtung Kroatiens: "Kroatiens Platz ist im Westen, nicht im Osten." Sein Wahlkampf wurde jedoch von einem aufsehenerregenden Korruptionsskandal überschattet, der zur Inhaftierung des kroatischen Gesundheitsministers führte.

Der Politikexperte Anđelko Milardović schlug vor, dass Milanovićs Wiederwahl der Demokratie zugute kommen könnte, indem die Dominanz der Regierungspartei über andere Regierungsinstitutionen ausgeglichen wird. "Wir sind an einem Gleichgewicht und einer Kontrolle der Macht interessiert", sagte er.

Die Kritiker des amtierenden Präsidenten haben jedoch Bedenken geäußert, weil er dazu neigt, mit unverschämten Äußerungen für Aufsehen zu sorgen. Dies könnte die Erfolgsgeschichte Kroatiens gefährden, das 2013 als bisher letztes Land der EU beigetreten ist, den Euro eingeführt hat und seither dem Schengen-Raum beigetreten ist - und damit einen Weg eingeschlagen hat, der bisher allen ehemaligen jugoslawischen Staaten mit Ausnahme des benachbarten Slowenien verwehrt blieb.

Milanović wird von der Mitte-Links-Partei Socijaldemokratska Partija Hrvatske, kurz SDP, unterstützt, der größten Oppositionspartei Kroatiens.

Wer sind die wichtigsten Kandidaten?

Zu den weiteren Präsidentschaftskandidaten gehört die konservative unabhängige Marija Selak Raspudić, die in den Umfragen an dritter Stelle liegt.

Selak Raspudić, die früher der rechtsextremen Verschwörungspartei Most angehörte, tritt jetzt als parteilose Kandidatin an und konzentriert sich auf wirtschaftliche Themen, Bevölkerungsrückgang und Korruption.

An vierter Stelle steht Ivana Kekin von der links-grünen Partei Možemo, die in der Hauptstadt Zagreb regiert. Die Psychiaterin bezeichnet sich selbst als "Präsidentin für eine neue Generation" und hat Primorac und der HDZ vorgeworfen, Gelder aus dem kroatischen Gesundheitssystem abzuzweigen.

Vier weitere Kandidaten sind im Rennen, aber es wird nicht erwartet, dass sie in die zweite Runde kommen. Von den 3,8 Millionen Einwohnern Kroatiens sind etwa 1,6 Millionen wahlberechtigt.

Weitere Quellen • AP

Zu den Barrierefreiheitskürzeln springen
Diesen Artikel teilen Kommentare

Zum selben Thema

Kroatiens amtierender Präsident Milanović gewinnt wahlen laut ersten Prognosen

Vorgezogene Neuwahlen: Der turbulente Wahlkampf in Kroatien

Festnahme in Russland: Französischer Radfahrer landet in Untersuchungshaft