Armenien macht ersten Schritt zum EU-Beitritt und verabschiedet einen Gesetzentwurf.
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Armeniens Regierung hat am Donnerstag offiziell einen Gesetzesentwurf gebilligt und damit den Prozess zum Beitritt zur Europäischen Union eingeleitet, wie inländische Medien berichten.
Der Gesetzentwurf wird nun dem Parlament des Landes vorgelegt. Der armenische Ministerpräsident Nikol Pashinyan warnte am Donnerstag, dass die Öffentlichkeit nicht mit einem schnellen EU-Beitritt rechnen dürfe und betonte, dass dieser zunächst durch ein Referendum bestätigt werden müsse.
Am Tag, bevor das Kabinett den Gesetzentwurf unterstützte, kündigte Armeniens Außenminister Ararat Mirzoyan an, dass das Land in den kommenden Monaten eine neue Partnerschaft mit Brüssel unterzeichnen könnte, die auch eine Visaliberalisierung beinhalten könnte.
Peskow warnt vor möglichen Folgen
In den letzten Jahren hat das Land der ehemaligen Sowjetunion seine Beziehungen zum Westen vertieft und sich von Moskau entfernt.
Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sagte der staatlichen Nachrichtenagentur TASS, dass "dies (die Absicht, der EU beizutreten) definitiv das souveräne Recht des Landes ist".
Allerdings, so Peskow, könne Armenien nicht der EU beitreten und gleichzeitig Teil der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAEU) bleiben, einem Wirtschaftsblock von fünf postsowjetischen Staaten in Eurasien.
"Wir sind sicher, dass die Mitgliedschaft Armeniens in der EAEU dem Land sehr guttut", so Peskow abschließend.
Der Beitritt zur EU kann ein mühsamer, jahrelanger Prozess sein, den nur drei andere ehemalige Mitglieder der Sowjetunion - Estland, Lettland und Litauen - zuletzt abgeschlossen haben.
Armeniens Weg zur EU-Mitgliedschaft ist möglicherweise nicht ganz einfach. Das Binnenland hat keine gemeinsame Grenze mit der EU und bleibt wirtschaftlich stark von Moskau abhängig. Außerdem beherbergt es einen russischen Militärstützpunkt.