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Zu Beginn der zweiten Trump-Regierung: Macron und Scholz rufen zu einem geeinten Europa auf

Der französische Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzler Olaf Scholz haben am Mittwoch eine gemeinsame Erklärung im Élysée-Palast in Paris abgegeben.
Der französische Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzler Olaf Scholz haben am Mittwoch eine gemeinsame Erklärung im Élysée-Palast in Paris abgegeben. Copyright  Mohammed Badra/AP
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Von Lucy Davalou
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Der französische Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzler Olaf Scholz haben in Paris über die Herausforderungen gesprochen, die die zweite Amtszeit des US-Präsidenten Donald Trump mit sich bringt.

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Der französische Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzler Olaf Scholz haben sich am Mittwoch in Paris getroffen, wo sie die Stärke und Einheit Europas angesichts der Zolldrohungen von US-Präsident Donald Trump betonten.

Während einer gemeinsamen Pressekonferenz vor ihrem Arbeitsessen im Élysée-Palast sagte Macron, es sei ein entscheidender Moment für Frankreich und Deutschland, eine führende Rolle zu übernehmen und sicherzustellen, dass Europa in der Lage sei, seine Interessen zu verteidigen und gleichzeitig die transatlantischen Beziehungen aufrechtzuerhalten.

"Jetzt, da die neue Regierung in den USA ihr Amt angetreten hat, ist es für die Europäer und damit auch für unsere beiden Länder wichtiger denn je, ihren Teil zur Verwirklichung eines geeinten, starken und souveränen Europas beizutragen", so Macron.

Scholz schloss sich Macrons Worten an und räumte ein, dass die Präsidentschaft Trumps Herausforderungen mit sich bringen werde, bekräftigte aber die langjährigen Beziehungen zwischen der EU und den USA.

"Noch in dieser Woche haben wir es mit einer neuen US-Regierung zu tun. Es ist bereits klar, dass Präsident Trump eine Herausforderung sein wird", sagte er.

"Unsere Haltung ist dabei eindeutig: Europa ist ein großer Wirtschaftsraum mit rund 450 Millionen Bürgerinnen und Bürgern. Wir sind stark. Wir stehen zusammen. Europa wird sich nicht ducken und verstecken", fügte Scholz hinzu.

Trump hatte am Dienstag angekündigt, die EU wegen ihrer Handelsüberschüsse mit den USA mit Zöllen zu belegen, da sie "sehr, sehr schlecht zu uns" sei. Auch Kanada, Mexiko und China drohte er ab Februar mit hohen Zöllen.

Macron und Scholz sprachen über die Stahl-, Automobil- und Chemieindustrie, die allesamt von den US-Zöllen betroffen sein könnten, und erklärten, sie seien für die EU-Wirtschaft von entscheidender Bedeutung.

Der Bundeskanzler betonte auch die Notwendigkeit einer verstärkten europäischen Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich und verwies auf deutsch-französische Initiativen zur Entwicklung von Präzisionswaffen mit größerer Reichweite.

Frankreichs Präsident sagte, Europa müsse seine Verteidigungsausgaben erhöhen und "seine eigene industrielle Basis, seine eigenen Kapazitäten und seine eigene Industrie entwickeln".

Anfang dieses Monats forderte Trump die 32 NATO-Mitgliedstaaten auf, 5% statt der bisherigen 2 % ihres BIP für die Verteidigung auszugeben und erklärte, die europäischen Verbündeten würden hinterherhinken.

Neben der Trump-Administration und den Handels- und Zolldrohungen sprachen Macron und Scholz auch über den russischen Krieg in der Ukraine und den Krieg Israels im Gazastreifen.

Sowohl Scholz als auch Macron befinden sich in ihren jeweiligen Ländern in einer prekären Lage. Ersterer hat vor der für den 23. Februar angesetzten Bundestagswahl schlechte Umfragewerte, während Letzterer durch die vorgezogenen Neuwahlen im vergangenen Jahr geschwächt wurde, die zu einer Spaltung des französischen Parlaments führten.

Weitere Quellen • AP

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