Italien hat einen international gesuchten mutmaßlichen Kriegsverbrecher aus Libyen verhaftet - und gleich wieder freigelassen. Der Internationale Strafgerichtshof wurde dazu nicht kontaktiert. Das Gericht verlangt nun Aufklärung.
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Italien hat einen vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) gesuchten libyschen Warlord aufgrund von Sicherheitsbedenken ausgewiesen.
Innenminister Matteo Piantedosi erklärte, er habe den Mann ausgewiesen, weil er eine Gefahr für die Gesellschaft darstelle. Piantedosi äußerte sich während einer Senatssitzung.
Ossama Anjiem - auch bekannt als Ossama al-Masri - wurde mit einem Flugzeug der italienischen Regierung zurück in die libysche Hauptstadt Tripolis geflogen. Dort wurde er wie ein Held empfangen. Er war am Wochenende nach dem Besuch eines Fußballspiels in Turin verhaftet worden.
Piantedosi sagte, al-Masri sei aus "dringenden Sicherheitsgründen mit meinem Ausweisungsbefehl nach Tripolis zurückgeschickt worden, angesichts der Gefahr, die von ihm ausgeht“. Der Innenminister teilte dem Senat mit, dass er sich weigere, nähere Angaben zu machen.
Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) verlangt von Italien Antworten auf die Frage, warum es den Libyer freigelassen hat, der mit internationalem Haftbefehl wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen gesucht wird.
Der Gesuchte Osama Elmasry Njeem, auch bekannt als Osama Almasri Njeem, war nach einem Hinweis des IStGH in Turin festgenommen worden. Die italienische Regierung jedoch ließ ihn aufgrund einer juristischen Formalität unerwartet wieder frei, wie ein Insider des Innenministeriums gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters erklärte. Njeem war daraufhin sofort ins libysche Tripolis geflogen.
Nach Angaben von Menschenrechtsgruppen werden in einem von Anjiem geleiteten Gefangenenlager Menschen unter grausamen Bedingungen festgehalten. Der Haftbefehl des IStGH bezieht sich dementsprechend auf Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die dort mutmaßlich begangen wurden. Er wird seit 2015 gesucht.