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Internationaler Strafgerichtshof

Europa News

EU-Spitze stellt sich hinter Internationalen Strafgerichtshof

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Europa News

Exklusiv: Sondertribunal für die Ukraine in Gefahr

Der Vorschlag des Europarats, ein internationales Tribunal für die Ukraine einzurichten, ist wegen Haushaltsproblemen in Gefahr. Die europäischen Geber fürchten, dass die USA sich unter Trump zurückziehen, was die Mittelbeschaffung erschweren würde.

Europa News

Fall Almasi: Italien hat internationale Pflichten verletzt, IStG

Die Richter des IStGH werfen Italien vor, internationale Verpflichtungen nicht eingehalten zu haben. Es hat den libyschen Chef der Justizpolizei, der wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit angeklagt ist, nicht ausgeliefert.

Niederlande

Trumps Sanktionen behindern die Arbeit des IStGH massiv

Mitarbeitende des Internationalen Strafgerichtshofs berichten, dass die durch die Trump-Regierung verhängten Sanktionen die Arbeit des Gerichts massiv behindern.

Europa News

Nach Netanjahus Ungarn-Besuch: IStGH ermittelt gegen Ungarn

Der viertägige Staatsbesuch von Netanjahu in Ungarn statt Verhaftung hat Folgen: Der Internationale Strafgerichtshof hat Ermittlungen gegen Ungarn eingeleitet. Der ungarische Ministerpräsident Orbán hat indes angekündigt, aus dem Statut austreten zu wollen.

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EuroVerify

Kann der Internationale Strafgerichtshof Haftbefehle vollstrecken?

Die Befugnisse des Strafgerichtshofs sind begrenzt und hängen stark von der Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten ab, so Rechtsexperten gegenüber Euronews.

Europa News

Was ist der Internationale Strafgerichtshof -

Wissen Sie, was der Internationale Strafgerichtshof oder auch das "Haager Tribunal" ist? Wir werfen einen Blick auf die grundlegenden Funktionen des Gerichtshofs und analysieren, wieso ein Land wie Ungarn austreten kann.

Welt

Strafgerichtshof bringt Ex-Präsident Duterte nach Den Haag

Der Gerichtshof in Den Haag untersucht die Massentötungen im Zusammenhang mit Dutertes sogenanntem Krieg gegen die Drogen.

Europa News

EU verurteilt Trumps Sanktionen gegen Internationalen Strafgerichtshof

Mehrere Mitgliedstaaten der EU brachten ihre Besorgnis zum Ausdruck und verpflichteten sich, das Gericht und die dort tätigen Personen zu schützen.

Welt

Trump unterzeichnet Anordnung zur Sanktionierung des IStGH

US-Präsident Donald Trump warf dem Internationalen Strafgerichtshof "illegitime und unbegründete Aktionen gegen Amerika und unseren engen Verbündeten Israel" vor.

Italien

Ermittlungen gegen Meloni: Die Hintergründe

Die italienische Justiz ermittelt gegen Regierungschefin Meloni wegen der Freilassung eines international gesuchten libyschen mutmaßlichen Kriegsverbrechers. Das Verhältnis zwischen Exekutive und Judikative in Italien ist angespannt- nicht zuletzt wegen der geplanten Justizreform.

Europa News

Italien lässt Kriegsverbrecher aus Lybien frei

Italien hat einen international gesuchten mutmaßlichen Kriegsverbrecher aus Libyen verhaftet - und gleich wieder freigelassen. Der Internationale Strafgerichtshof wurde dazu nicht kontaktiert. Das Gericht verlangt nun Aufklärung.

EuroVerify

Faktencheck: Kann Al-Assad vor Gericht gebracht werden?

Baschar al-Assad und die Funktionäre seines Regimes haben grausame Verbrechen begangen. Die neue syrische Regierung hat versprochen, sie dafür vor Gericht zu bringen. Wie realistisch ist das tatsächlich?

EuroVerify

Faktencheck: Würden die EU Länder Netanjahu verhaften?

Auf den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gegen Benjamin Netanjahu gibt es weiterhin gemischte und oft zweideutige Reaktionen der europäischen Regierungen.

Europa News

IStGH: Haftbefehle gegen Netanjahu, Galant und Hamas-Anführer

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag hat wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen im Gazastreifen Haftbefehl gegen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu erlassen.

Europa News

Litauen beantragt internationale Ermittlungen gegen Lukaschenko

Litauen will den Präsidenten von Belarus, Alexander Lukaschenko und andere hochrangige Beamten vor den Internationalen Strafgerichtshof bringen. Ihre Vorwürfe lauten: Massenhafte Zwangsdeportationen und Verfolgung politischer Gegner.

Welt

Internationaler Strafgerichtshof erlässt Haftbefehle gegen Schoigu und Gerassimow

Über ein Jahr nachdem der #IStGH einen Haftbefehl gegen den russischen Präsidenten erlassen hat, hat das Gericht nun Haftbefehle gegen den ehemaligen Verteidigungsminister Schoigu und Chef des russischen Generalstabs Gerassimow erlassen.