Die Wehrpflicht nach schwedischem Modell soll noch 2025 in Deutschland eingeführt werden. Reicht sie aus?
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Ein Wehrdienst inspiriert vom schwedischen Modell soll noch 2025 kommen, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius. Diese soll zunächst noch auf Freiwilligkeit basieren, dies sei jedoch nicht garantiert, so Pistorius.
"Es braucht Männer und Frauen, die bereit sind, Verantwortung für unser aller Sicherheit zu übernehmen", sagte Pistorius am 14. Mai bei einer Rede im Bundestag.
Dieser Aussage stimmt auch der Kommandeur der Heimatschutzdivision, Generalmajor Andreas Henne, zu. Dieser sagte gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschlad (RND), dass er "für den Schutz verteidigungskritischer Infrastruktur einfach mehr Soldatinnen und Soldaten brauche, als er zurzeit bekommen kann".
Um diese Anzahl von Soldaten zu erreichen, werde Deutschland "auch Pflichtelemente in den Wehrdienst einführen müssen".
Wie funktioniert das schwedische Modell?
In Schweden wurde der Wehrdienst im Jahr 2017 von der Regierung Löfven I., bestehend aus Sozialdemokraten und Grünen, eingeführt.
Schwedinnen und Schweden ab dem 18. Lebensjahr erhalten einen Online-Fragebogen, in dem sie zu ihrer Motivation, ihren Fähigkeiten und ihrem Interesse an den Streitkräften befragt werden. Auf Grundlage der Antworten wird ein Teil der Befragten zur Musterung eingeladen. Nach der Musterung werden gezielt Männer und Frauen ausgewählt, die für den Dienst geeignet sind.
Ziel der schwedischen Wehrpflicht ist es, geeignete Reservistinnen und Reservisten auszubilden, die regelmäßig an Übungen teilnehmen.
Auch die Bundeswehr braucht mehr Reservisten. So sagte der Generalinspekteur der Bundeswehr, Carsten Breuer, gegenüber der Welt am Sonntag, dass die Bundeswehr bis 2030 rund 100.000 zusätzliche Reservisten brauche. Die derzeitige Anzahl der Reservisten liege der Bundeswehr zufolge bei etwa 34.000, der Bedarf an Reservisten für den Reserveauftrag beträgt etwa 60.000.
Generell liegt die Zielmarke von aktiven Soldaten bei rund 200.000. Um diese Zahl zu erreichen, komme Deutschland laut Breuer nicht um einen Wehrdienst herum, "in welcher Form auch immer".
"Für eine echte Verteidigungsfähigkeit bräuchte es 300.000 aktive Soldaten und dreimal so viele Reservisten. Im Ergebnis also fast eine Million Reservisten", ergänzt der Vorsitzende des Reservistenverbands, Dr. Patrick Sensburg.
"Wir sagen es seit Jahren und dieser Grundsatz ist mittlerweile auf höchster militärischer und politischer Ebene angekommen: Ohne Reserve geht es nicht."
Sensburg fügt hinzu, dass es echte Verteidigungsbereitschaft ohne eine einsatzbereite Reserve nicht geben kann. Die Bundeswehr brauche Reservistinnen und Reservisten vor allem für Aufgaben im Heimatschutz.
Wehrpflicht in Deutschland: Was steht im Koalitionsvertrag?
So heißt es im Koalitionsvertrag, dass ein neuer, attraktiver Wehrdienst geschaffen werden soll, der zunächst auf Freiwilligkeit basiert.
"Für die neue Ausgestaltung dieses Dienstes sind die Kriterien Attraktivität, Sinnhaftigkeit und Beitrag zur Aufwuchsfähigkeit leitend."
Neben dem freiwilligen Dienst spielt auch die Wertschätzung eine große Rolle: "Durch anspruchsvollen Dienst, verbunden mit Qualifikationsmöglichkeiten, wird die Bereitschaft zum Wehrdienst dauerhaft steigen."
Wie von Verteidigungsminister der SPD, Boris Pistorius, gefordert, plant die neue Regierung, sich an das schwedische Wehrdienstmodell zu halten. Es soll geplant sein, noch in diesem Jahr die Voraussetzungen für eine Wehrerfassung und Wehrüberwachung zu schaffen. Das heißt, dass künftig wieder Daten wehrfähiger Bürger erfasst werden sollen.
Allerdings müssen bislang nur Männer das Anschreiben beantworten. Da nur eine Wehrpflicht wiedereingesetzt werden kann, wie diese, die im Grundgesetz verankert ist, sind Frauen befreit. Um dies zu ändern, braucht es eine Zweidrittel-Mehrheit im Bundestag. Diese steht Union und SPD jedoch nicht zur Verfügung.