Newsletter Newsletters Events Veranstaltungen Podcasts Videos Africanews
Loader
Finden Sie uns
Werbung

Brüssel, meine Liebe? Haushalt, Zölle - ist von der Leyen kampfbereit?

Die Runde diese Woche bei Stefan Grobe
Die Runde diese Woche bei Stefan Grobe Copyright  Euronews
Copyright Euronews
Von Stefan Grobe
Zuerst veröffentlicht am
Diesen Artikel teilen Kommentare
Diesen Artikel teilen Close Button
Den Link zum Einbetten des Videos kopieren Copy to clipboard Copied

Diese Woche diskutieren die Teilnehmer unserer Brüsseler Talkshow über Ursula von der Leyens überstandenes Mißtrauensvotum, die steigende Zahl von Flüchtlingen aus Libyen nach Griechenland und den bevorstehenden EU-China-Gipfel in Peking.

WERBUNG

Es war ein glanzloser Sieg für Ursula von der Leyen im Parlament. Viele derjenigen, die sie beim Misstrauensvotum unterstützt hatten, taten dies ohne Begeisterung und um eine Krise zu vermeiden.

Die Herausforderung für die Kommissionspräsidentin besteht nun darin, ihre Agenda mit einer brüchigen Mehrheit durchzusetzen. Und angesichts der bevorstehenden harten Auseinandersetzungen um den nächsten langfristigen Haushalt und einen drohenden Handelskrieg mit den USA wird der Druck nur noch größer. Kann von der Leyen liefern?

Darüber diskutieren in dieser Ausgabe der EU-Abgeordnete Engin Eroglu (Freie Wähler/Renew) sowie die Brüsseler Korrespondentinnen Olga Scheer (Handelsblatt) und Lucia Schulten (Deutsche Welle).

Oberflächlich betrachtet, war es ein guter Tag für Ursula von der Leyen. Eine solide Mehrheit der Mitglieder des Europäischen Parlaments sprach ihr das Vertrauen aus.

Um dieses Ergebnis zu erreichen, musste die deutsche Christdemokratin jedoch beträchtliches politisches Kapital aufwenden, um sich Zugeständnisse von den Sozialdemokraten zu erkaufen, um sie bei der Stange zu halten.

Diesmal hat es geklappt, aber ihre Mitte-Links-Verbündeten haben deutlich gemacht, dass sie von ihr erwarten, dass sie sich von nun an an die vereinbarte Politik hält, zum Beispiel beim Klima.

Eine Politik, die von der Leyen zunehmend in Konflikt mit ihrer eigenen EVP unter der Führung ihres Parteirivalen Manfred Weber gebracht hat.

Brüsseler Beobachter sagen für die kommenden Monate lebhafte Diskussionen über das Schicksal der Emissionsziele für 2040 sowie mühsame Haushaltsverhandlungen voraus. Die Frage ist: Wie chaotisch wird es werden?

Zweites Thema: Der Anstieg der Migrationsströme aus Libyen, den Griechenland derzeit erlebt, könnte sich leicht zur EU-Krise des Sommers entwickeln. In der vergangenen Woche kamen allein auf der Insel Kreta fast 500 Migranten pro Tag an.

Athen kündigte strengere Maßnahmen an und setzte Asylanträge für drei Monate aus. Das Ziel der Regierung ist es, die Menschen in Libyen davon abzuhalten, die gefährliche Reise über das Meer anzutreten. Doch dazu braucht man die Kooperation der Libyer.

Genau das wollte eine EU-Delegation erreichen, als sie von einem lokalen Bandenchef wegen protokollarischer Fragen aus dem Land geworfen wurde. Brüssel will, dass Libyen kooperiert - aber wie geht man mit einem Chaos-Staat um?

Schließlich diskutierte die Runde über die Beziehungen zwischen der EU und China, die sich auf einem Tiefpunkt befinden - und es scheint nicht besser zu werden. Eingeschränkter Marktzugang, Handelsungleichgewichte oder Chinas Unterstützung Russlands in seinem Krieg gegen die Ukraine: Streitpunkte gibt es viele.

Vor diesem Hintergrund findet nächste Woche in Peking der EU-China-Gipfel statt. Überschattet von den handelspolitischen Launen Donald Trumps, schlagen einige vor, dass Brüssel auf einen Neustart der Beziehungen zu China hinarbeiten sollte.

Ursprünglich sollte das Gipfeltreffen zwei Tage lang in Brüssel stattfinden, jetzt ist es nur noch ein Tag in Peking. Xi Jinping weigerte sich, nach Brüssel zu kommen, und wird höchstwahrscheinlich nicht an dem Gipfel teilnehmen. Es ist auch keine gemeinsame Erklärung geplant.

Kann der Gipfel das  Verhältnis verbessern?

Zu den Barrierefreiheitskürzeln springen
Diesen Artikel teilen Kommentare

Zum selben Thema

Brüssel, meine Liebe? Kampf um den EU-Haushalt - Gewinner und Verlierer

Handelsstreit: EU fährt schwere Geschütze gegen die USA auf

Brüssel, meine Liebe? Neue-Waffenlieferungen an Ukraine - für wie lange?