Spaniens König Felipe VI. hat es noch einmal versucht. Zwei Tage beriet er mit den wichtigsten spanischen Parteiführern über eine Regierungsbildung
Spaniens König Felipe VI. hat es noch einmal versucht. Zwei Tage beriet er mit den wichtigsten spanischen Parteiführern über eine Regierungsbildung. Doch vergebens: Am Ende entschied der König, dem Parlament keinen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten vorzuschlagen, keiner habe die notwendige Mehrheit, so das Königshaus. Die Konsequenz daraus heißt nun: Neuwahlen.
Comunicado de la Casa de Su Majestad el Rey una vez finalizada la ronda de consultas de los días 25 y 26 de abril https://t.co/NGZdcdUY26
— Casa de S.M. el Rey (
CasaReal) <a href="https://twitter.com/CasaReal/status/725024258016071680">26. April 2016</a></blockquote> <script async src="//platform.twitter.com/widgets.js" charset="utf-8"></script> </p>Parlamentspräsident Patxi López sagte: "Es gibt im Moment keinen Kandidaten, der genügend Rückhalt für die Amtsübernahme hat. Anfang Mai wird das Parlament aufgelöst, und dann werden Neuwahlen ausgerufen." Die Frist zur Wahl eines Regierungschefs laufe zwar erst am 2. Mai aus. Aber wenn es jetzt keinen Kandidaten gebe, reiche die Zeit nicht mehr aus. Der König werde das Dekret zur Auflösung des Parlaments in der Nacht zum 3. Mai unterzeichnen. <p> <blockquote class="twitter-tweet" data-lang="de"><p lang="es" dir="ltr">El presidente del Congreso, <a href="https://twitter.com/patxilopez">patxilopez, constata que el día 2 se elaborará el decreto para convocar eleccioneshttps://t.co/zyre4VsbRb— Congreso (@Congreso_Es) 26. April 2016
Der konservative Noch-Regierungschef Mariano Rajoy machte den sozialistischen Oppositionsführer Pedro Sánchez für die gescheiterte Regierungsbildung verantwortlich. Sánchez wiederum gab Rajoy die Schuld. Die Neuwahlen finden am 26. Juni statt. Bei der Parlamentswahl im Dezember vergangenen Jahres hatte keine Partei eine klare Mehrheit erzielt.
Mitteilung des Königshauses