Trump stell Nato-Bündnisfall in Frage

US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat Artikel 5 des NATO-Vertrages in Frage gestellt. Dieser Artikel regelt den NATO-Bündnisfall. Er besagt, dass ein Angriff auf ein Mitglied als ein Angriff auf alle Mitglieder gewertet wird.

Der New York Times sagt Trump, er würde als Präsident den übrigen 27 Mitgliedern des Verteidigungsbündnisses nicht unbedingt garantieren, dass ihnen das US-Militär mit voller Kraft zur Seite stünde. Erst würde er schauen, welchen Beitrag das entsprechende Land für das Bündnis geleistet habe.

US-Außenminister John Kerry wies das zurück: “Ich möchte, dass unsere Partner in der NATO wissen, wo wir stehen. Diese Regierung, wie jede Regierung seit 1949, egal ob nun Republikaner oder Demokraten, steht in vollem Ausmaß zu ihren Verpflichtungen in der NATO und ihren Verpflichtungen für unsere gemeinsame Sicherheit.”

Es ist das erste Mal, dass ein Präsidentschaftskandidat die NATO-Bündnisverpflichtung anzweifelt und Beistand von Bedingungen abhängig macht.

Donald Trump’s statements on NATO fuel anxiety in Europe https://t.co/wbBIdHh9iS

— The New York Times (@nytimes) 21 July 2016

Trumps Äußerungen bezog sich auf die baltischen Staaten, die sich von Russland bedroht fühlen. Im Baltikum reagierte man mit Unverständnis auf die Aussagen des US Präsidentschaftskandidaten zur NATO-Bündnisgarantie, Zweifel am sicherheitspolitischen Beistand der USA habe man aber nicht, sagte die litauische Staatspräsidentin Dalia Grybauskaite am Donnerstag in Vilnius. “Wir vertrauen Amerika unabhängig davon, wer dort Präsident ist.” Washington habe immer Nationen verteidigt, die angegriffen wurden und
werde dies auch in Zukunft tun.

NATO fires back after Donald Trump questions value of defending allies https://t.co/21XjQZEfVB

— Wall Street Journal (@WSJ) 21 July 2016