Er hatte Gewaltvideos in den Sozialen Medien verbreitet, neue Benutzerkonten für gesperrte Accounts angelegt und IS-Symbole verbreitet. Das OLG München hat ein Urteil gefällt.
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Das Oberlandesgericht München hat einen 22-Jährige zu einer einjährigen Haftstrafe auf Bewährung verurteilt. Dem Angeklagten wurde zur Last gelegt, Ende 2014 mit IS-Dschihadisten in Kontakt getreten zu sein. Über Facebook und den Messenger-Dienst WhatsApp hatte er Propagandavideos und Symbole verbreitet. Darunter waren auch die Enthauptung und Verbrennung von Menschen. Für gesperrte Benutzerkonten soll er neue eingerichtet haben.
Der Verteidiger des Angeklagten, Hermann Christoph Kühn, zeigte sich mit dem Urteil zufrieden: “Ich denke es ist ein maßvolles Urteil, das der Senat gefällt hat. Man kann sich sicherlich über verschiedene rechtliche Aspekte unterhalten, aber im Ergebnis, und das ist für meinen Mandaten von größter Bedeutung, wird es ihm ermöglichen, wie der Senatsvorsitzene sagte, ein rechtschaffendes Leben zu führen. Er ist auch auf dem Weg dazu. Er wird seine Ausbildung abschließen und er hat dadurch, dass Jugendstrafrecht angewendet worden ist, auch keine großen Steine im Weg zu befürchten.”
Die Staatsanwaltschaft hatte eine Jugendstrafe von 2 Jahren und 10 Monaten für den türkisch stämmigen Mann aus dem Kreis Aichach-Friedberg gefordert. Ob sie die Entscheidung akzeptieren wird, ließ sie zunächst noch offen.