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Skepsis gegenüber Italiens Regierung

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Skepsis gegenüber Italiens Regierung

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REUTERS/Tony Gentile
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Giuseppe Conte ist neuer Regierungschef in Italien, die politische Krise damit zumindest offiziell beendet. Die neue Regierung hat schon bald wichtige internationale Aufgaben zu meistern: In ein paar Tagen beginnt der G7-Gipfel in Kanada, aber auch und gerade in Europa wird sehr gespannt darauf gewartet, wie sich die populistische Koalition verhalten wird.

Einige warten mit Zuversicht, andere mit Angst darauf, was die neue Regierung machen wird. Sicher ist, dass sie zunächst ihre Positionen klarmachen muss: ihre Haltung zu den Staatsschulden, zu Europa und zu den Weltmächten.

Nicht nur in Europa, auch in Italien wird die neue Regierung mit Skepsis empfangen, von der Opposition auf der europazugewandten Seite des politischen Spektrums.

"Wir werden diese Regierung ab sofort an ihren Entscheidungen messen, vor allem im europäischen Vergleich", so der Chef der Demokratischen Partei, Maurizio Martina, "sicherlich werden wir keine Rückschritte bei dem Thema akzeptieren, wie Italien sich für die Zukunft Europas einsetzt."

Auch abseits aktueller politischer Fragen und ganz grundsätzlich gibt die neue italienische Regierung zu denken. Regierungspopulismus - auch mit rechten Untertönen - gab es bisher hauptsächlich in Osteuropa.

"Italien war immer ein großes politisches Labor", analysiert der Journalist Mario Sechi, "deshalb ist das hier so passiert. Wir hatten Berlusconi, den Trump von 1994, wir hatten als Erste um 2012, 2013 eine Antisystem-Partei mit Beppe Grillo. Und jetzt haben wir die erste Regierung, deren Mitglieder sich einst als systemfeindlich bezeichnet haben und die ich jetzt als europakritisch definieren würde, weil sie sich anschicken, ein anderes System zu erschaffen."