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Homo-Ehe in Rumänien? Warum das geplante Referendum umstritten ist

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Homo-Ehe in Rumänien? Warum das geplante Referendum umstritten ist

Homo-Ehe in Rumänien? Warum das geplante Referendum umstritten ist
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REUTERS/Bogdan Cristel/File Photo
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Rumänien wird am 6. und 7. Oktober ein Referendum darüber abhalten, ob die in der Verfassung festgelegte Definition der Ehe mit einer Vereinigung zwischen einem Mann und einer Frau geändert werden soll. Diese Formulierung würde gleichgeschlechtliche Ehen blockieren.

Die Verfassung besagt derzeit, dass die Ehe zwischen zwei "Ehepartnern" besteht, erwähnt aber das Geschlecht nicht.

Das Referendum wurde vom Bundestag und vom Senat angenommen. Es beruht auf einer Petition der konservativen Organisation Coalitia pentru Familie aus dem Jahr 2016 mit drei Millionen Unterschriften. Nach dem Willen der Nichtregierungsorganisation soll die Verfassung dahingehend geändert werden, dass eine Union strikt zwischen "einem Mann und einer Frau" bestehen kann.

Was passiert, wenn die Definition geändert wird?

Wenn das Referendum postiv ausgeht, würde gleichgeschlechtliche Ehen oder Zivilverbände, die im Land illegal sind, auch weiterhin verboten bleiben.

Ein "Ja" würde das konservative osteuropäische Land von den meisten Ländern der Europäischen Union, in denen gleichgeschlechtliche Ehen oder Partnerschaften in den letzten Jahren Anerkennung gefunden haben, weiter abgrenzen.

Der Schritt zur Durchführung des Referendums wurde von den LGBT-Organisation MozaiQ veruteilt, sie sprach von einer "unmoralischen" Abstimmung. Die Rechtsgruppe hat die Rumänen aufgefordert, die Abstimmung zu boykottieren: Denn nur wenn mindestens 30 % der 18 Millionen Wähler teilnehmen, wird das Land das Ergebnis eines Referendums anerkennen.

Im Juni war Rumänien vom Europäischen Gerichtshof angewiesen worden, den amerikanischen Partner eines rumänischen Staatsangehörigen als Ehepartner anzuerkennen, damit er sich rechtmäßig im Land aufhalten kann. Das Paar hatte einige Jahre zuvor in Belgien geheiratet, wollte aber nach Rumänien ziehen.

Das oberste europäische Gericht entschied, dass ein Mitgliedstaat zwar entscheiden kann, ob er geschlechtsgleiche Ehen anerkennt, dass er jedoch in anderen EU-Ländern geschlossene Ehen anerkennen und ihren Ehepartnern die gleichen Rechte wie jedem europäischen Bürger gewähren muss, einschließlich der "uneingeschränkten Freizügigkeit, die eine der vier Grundlagen der Europäischen Union ist".