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May feilt mit Juncker weiter am „Brexit“-Deal – aber "die Arbeit geht weiter"

May feilt mit Juncker weiter am „Brexit“-Deal – aber "die Arbeit geht weiter"
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Im Wettlauf gegen die Zeit hat die britische Premierministerin Theresa May in Brüssel versucht, die letzten Knackpunkte im Brexit-Vertragspaket mit der Europäischen Union auszuräumen. Die Regierungschefin traf sich mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Anschließend sprach ein Kommissionssprecher von «sehr guten Fortschritten», fügte aber hinzu: «Die Arbeit geht weiter.» Der letzte Durchbruch steht also offenbar noch aus.

Theresa May, britische Premierministerin:

Wir hatten heute Abend ein sehr gutes Treffen. Wir haben weitere Fortschritte gemacht, und als Ergebnis haben wir unseren Verhandlungsführern ausreichend Vorgaben gemacht. Ich hoffe, dass sie die verbleibenden Probleme lösen können und die Arbeit sofort beginnt. Ich komme am Samstag wieder nach Brüssel zu weiteren Gesprächen, auch mit Präsident Juncker - um zu sehen, wie wir diesen Prozess zu einem gemeinsamen Abschluss bringen und ihn im Interesse aller Menschen abschließen können.“

"AUS FÜR "BREXIT" MÖGLICH"

Zuvor hatte May – zur Freude der „Brexit“- Gegner - vor einem „Aus“ für den „Brexit“ gewarnt. Sollte das Parlament in London das ausgehandelte „Brexit“-Abkommen ablehnen, könne der EU-Austritt komplett ausfallen, sagte May bei einer Fragestunde im Parlament in London.

Ihre Parlamentsmehrheit gilt als unsicher.

ENGER ZEITPLAN

May hatte sich mit der EU auf den Entwurf eines Vertrags zum EU-Austritt im März 2019 geeinigt, der beim EU-Sondergipfel an diesem Sonntag offiziell gebilligt werden soll. Verhandelt wird noch über eine «politische Erklärung» zu den künftigen Beziehungen beider Seiten, die ebenfalls bis zum Gipfel stehen soll.

Eigentlich war schon Anfang der Woche ein Entwurf erwartet worden. Doch sagte Kommissions-Vizepräsident Valdis Dombrovskis Mittwoch mittags: «Wir sind noch nicht am Ziel.» Der Zeitplan könnte nun extrem eng werden. Ursprünglich sollte ein «finaler Text» vor Freitag stehen, damit Regierungsvertreter der 27 EU-Staaten die Erklärung vor dem Gipfel noch einmal genau abklopfen können.

Auf EU-Seite hatte zuletzt Spanien Einwände mit Blick auf künftige Regelungen zum britischen Überseegebiet Gibraltar erhoben und mit einem "Nein" gedroht. Mehrere EU-Staaten forderten zudem Zusicherungen, unter anderem zum Zugang zu Fischgründen in britischen Gewässern.
Unterhändler versuchen, die diversen Forderungen zu berücksichtigen, ohne den eigentlichen Austrittsvertrag noch einmal aufzuschnüren.

su