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Misstrauensabstimmung: Theresa May kämpferisch

Misstrauensabstimmung: Theresa May kämpferisch
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Reuters/Peter Nicholls
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Die britische Premierministerin Theresa May muss sich am heutigen Abend einer Misstrauensabstimmung über ihr Amt als Vorsitzende der konservativen Partei und damit letztlich auch als Regierungschefin stellen.

„Ich werde dieser Misstrauensabstimmung mit allen Mitteln entgegentreten", so May. „Ich bin seit mehr als 40 Jahren Mitglied der konservativen Partei. Ich war Aktivistin, Kommunalpolitikerin, Abgeordnete, Mitglied eines Schattenkabinetts, Innenministerin und jetzt Premierministerin. Ein Wechsel an der Parteispitze würde die Zukunft unseres Landes aufs Spiel setzen und für Unsicherheit sorgen. Die Parteispitze wäre nicht vor dem 21. Januar neu besetzt. Eine Wahl über den Parteivorsitz birgt das Risiko, die Kontrolle über die Austrittsverhandlungen der Opposition überlassen zu müssen. Der neue Parteivorsitzende hätte nicht die Zeit, die Einigung neuzuverhandeln und die rechtlichen Dinge bis zum 29. März durch das Parlament zu bringen. Eine seiner ersten Handlungen müsste deshalb die Verlängerung oder Aufhebung von Artikel 50 sein“, sagte May.

Die Vorschriften der konservativen Partei sehen vor, dass eine Misstrauensabstimmung dann durchgeführt werden muss, wenn mindestens 15 Prozent der Parlamentsabgeordneten der Torries schriftlich erklären, kein Vertrauen mehr in die Fähigkeiten der Vorsitzenden zu haben. Eine solche Abstimmung ist nur einmal pro Jahr möglich. Durchgeführt wird das Votum zwischen 19 und 21 Uhr mitteleuropäischer Zeit.