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Suche nach Plan B für Brexit

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Heute geht es für Theresa May wieder ins Parlament. Die britische Premierministerin will an diesem Montagnachmittag eine Erklärung über den weiteren Fahrplan zum EU-Austritt vorlegen. Sicher ist für May: es bleibt beim Brexit - zurückrudern wollen sie und ihre Parteikollegen auf keinen Fall.

"Sie haben eine Bevölkerung, die den Autritt will und ein Parlament, das gegen den Brexit ist. Das Parlament hat aber nicht das Recht, den Brexit-Prozess zu stoppen. Die Abgeordneten haben einen Vertrag mit den Menschen in diesem Land: sie haben ihnen garantiert ihre Entscheidung zu akzepti eren und umzusetzen. Jetzt sind wir in einer Situation in der manche Brexitgegner versuchen dem Volk das Ergebnis des Referendums zu stehlen!", warnt der britische Handelsminister Liam Fox.

Raus aus der Sackgasse - nach dem Scheitern von Mays Brexit-Abkommen vergangene Woche wird die Suche nach einem Plan B langsam dringend. Denn das Autrittsdatum 29. März steht - festgeschrieben in Artikel 50 des Vertrags über die Europäische Union, der den Austritt eines Mitgliedsstaats regelt. Doch bevor zu diesem Stichtag ein ungeordneter Brexit seinen Lauf nimmt, verlangen manche eine weitere Schonfrist:

"Ich möchte nicht, dass wir ohne ein Abkommen gehen. Und wenn wir dafür die Frist nach Artikel 50 verlängern müssen, dann bin ich dafür", so der Brexit-Schattenminister von Labour, Keir Starmer.

Dass May heute einen konkreten Plan B für den Brexit präsentiert, ist nicht unbedingt zu erwarten. Als wahrscheinlicher gilt in London, dass die konservative Regierungschefin einen Fahrplan zur Konsensfindung im Parlament vorlegt.

Die Zeit für eine parlamentarische Einigung ist knapp- bisher eint das House of Commons nur die Ablehnung von Mays ersten mit der EU ausgehandelten Vertrag.