Scharmützel Rom-Paris: Rüffel für Italien aus Brüssel

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Von su mit dpa
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Europa-Politiker verurteilen unangemeldeten Besuch des italienischen Vize-Regierungschefs Luigi Di Maio bei Aktivisten der «Gelbwesten» in Frankreich

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Seit mehr als sechzig Jahren basteln Italien und Frankreich gemeinsam an der europäischen Integration – und nun: an einer handfesten diplomatischen Krise. Frankreichs Regierungssprecher Benjamin Griveaux machte den italienischen Vize-Regierungschef Luigi Di Maio und seinen unangemeldeten Besuch bei Aktivisten der «Gelbwesten» in Frankreich für den Rückruf des französischen Botschafters verantwortlich. «Das ist kein dauerhafter Rückruf», sagte er (Radiosender "Europe 1"). Aber man wolle ein Signal nach Italien senden. In Italien gibt man sich überzeugt, keinen Fehler gemacht zu haben.

Diese Haltung könnte Italien in der EU isolieren, warnte der Präsident des Europäischen Parlaments, Antonio Tajani, selber aus Rom:

''Natürlich ist es ein großer Fehler des stellvertretenden Regierungschefs Luigi di Maio, die "Gelbwesten" in Frankreich zu treffen. Ich meine, diese Strategie sollte sich ändern, Italien ist isoliert, wir müssen zusammenarbeiten, mit Frankreich arbeiten. Natürlich gibt es Probleme, aber es ist keine gute Option, sich auf die Seite der "Gilets Jaunes" zu stellen. Wir stehen auf der Seite der Polizei, auf der Seite der Arbeiter. Wir sind gegen Gewalt, und für Demokratie. Es ist möglich, Europa ohne Gewalt zu verändern.''

"AGGRESSIVE ATMOSPHÄRE"

Die italienischen Staats- und Regierungschefs sollten aufhören, sich über Paris und Berlin zu beschweren, appellierte Manfred Weber, Fraktionschef der Europäischen Volkspartei im Europäischen Parlament, während sie gleichzeitig vor der Ausbreitung des Populismus in Europa warnten.

"In Europa herrscht gerade eine sehr aggressive Atmosphäre, in der Mitgliedstaaten aufeinander losgehen. Wir müssen zu einem Geist der Zusammenarbeit, des Kompromisses, der Gesprächsrunden und der Problem-Lösung zurückkehren. Ich möchte also die italienische Regierung auffordern, sich wegen ihrer wirtschaftlichen Probleme nicht mehr in Brüssel, Paris und Berlin zu beschweren, Ihre Verantwortung zu übernehmen und die Probleme in Ihrem eigenen Land zu lösen.“

Gelegenheit zu kultivierten Gesprächen ist nächste Woche: Italiens Ministerpräsident Giuseppe Conte hat sich zur Plenartagung des Europäischen Parlaments in Straßburg angesagt.

su

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