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Eilmeldung

Neue Palästinenserregierung im Amt

Neue Palästinenserregierung im Amt
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Im palästinensischen Westjordanland ist eine neue Regierung angelobt worden. Auf den bisherigen Ministerpräsidenten Rami Hamdallah folgt nun Mohammed Schtaje, er war bisher ein enger Berater von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas.

Schtaje ist Experte für Wirtschaft, im Nahostkonflikt gilt er als Verfechter einer Zweistaatenlösung für Palästina und Israel.

Die neue Regierung kommt ohne Wahl an die Macht. 2006 durften die Palästinenser das bisher letzte Mal ein Parlament wählen. Damals gewann die Hamas, die von der EU, den USA und Israel als Terrororganisation eingestuft wird.

Unter Schtaje wird sich das Verhältnis der Palästinenserregierung zur Hamas vorerst wohl nicht verbessern. Der Regierung gehören keine Hamas-Vertreter an, die Bemühungen der vergangenen Jahre um eine Versöhnung scheinen vergeblich gewesen zu sein.