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Eurogruppe mahnt Rom ab

Eurogruppe mahnt Rom ab
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Die Euro-Finanzminister haben Italien wegen seiner zunehmenden Verschuldung ermahnt. Hintergrund ist der Anstieg der italienischen Staatsverschuldung auf 132 Prozent der Wirtschaftsleistung.

EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Pierre Moscovici erklärte auf dem Treffen in Luxemburg: "Wir sind bereit für ein Strafverfahren gegen Italien. Die Minister haben hierfür schon grünes Licht gegeben. Wir sind also bereits einen Schritt weiter. Es könnte noch vermieden werden. Alle wollen es vermeiden."

Italien gefährde das Wirtschaftswachstum und die Stabilität in der Eurozone, sagte Eurogruppen-Chef Mario Centeno. Frankreichs Finanzminister Bruno Le Maire sagte, es liege nun an der italienischen Regierung, die ausgestreckte Hand der EU-Kommission zu ergreifen und Maßnahmen zu treffen. Es sei nötig, eine Lösung zu finden, meinte Deutschlands Finanzminister Olaf Scholz.

Italiens Haushaltspläne hatten in den vergangenen Monaten zu Nervosität an den Märkten geführt. Am Ende des Strafverfahrens könnte zudem theoretisch eine Strafe in Milliardenhöhe verhängt werden.