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"Nicht von Herzen" - die Presse zur Wahl von Ursula von der Leyen

"Nicht von Herzen" - die Presse zur Wahl von Ursula von der Leyen
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REUTERS/Vincent Kessler
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Nicht nur in Deutschland, in ganz Europa gibt es kritische Stimmen nach der knappen Wahl von Ursula von der Leyen als Nachfolgerin des Luxemburgers Jean-Claude Juncker.

Die belgische Zeitung «De Standaard» kommentiert die Wahl Ursula von der Leyens (CDU).

«Die Deutsche Ursula von der Leyen hat dann doch eine Mehrheit der Europaabgeordneten überzeugt, ihrer von den EU-Staats- und Regierungschefs eingefädelten Nominierung zuzustimmen. Von Herzen kam das nicht und der Schatten der Hinterzimmerpolitik, die dem vorausging, wird noch lange über ihrer Präsidentschaft liegen. (...)

Das gebotene Spektakel wird nur wenige Europäer davon überzeugt haben, dass die Führer der EU ihre Botschaft gehört und verstanden haben. Aber es scheint keine realistische Alternative zu der mühsamen Plackerei zu geben, die europäischen Entscheidungen vorausgeht. Wir müssen mit diesem Europa zurechtkommen. Ein anderes gibt es nicht.»

In der Pariser Le Monde heißt es, Ursual von der Leyen sei "ohne Enthusiasmus" gewählt worden, was einen Schatten auf ihre Wahl werfe und ihren Anfang als Kommissionspräsidentin erschwere.

Die linksliberal Libération schreibt von einem "Sieg ohne Ruhm". Von der Leyens Charmoffensive bei ihrer Rede sei geglückt - angesichts des Applauses, den sie im Europaparlament erntete. Libé unterstreicht den Kontrast der CDU-Politikerin mit ihrem Vorgänger. Jean-Claude Juncker wirke vorzeitig gealtert, dagegen sei Ursula von der Leyen von "tadelloser Eleganz, sprühender Energie und erfreulich erfrischend - auch in ihrer Rede."

Im Kommentar der Frankfurter Allgemeinen ist von einer "pragmatischen Lösung" die Rede.

"Das Europäische Parlament ist über seinen Schatten gesprungen und hat sich für eine pragmatische Lösung entschieden. Es vermeidet den Machtkampf mit dem Europäischen Rat, die EU kann sich auf die neue Legislaturperiode konzentrieren. Angesichts der vielen Streitfragen, die es in Europa gibt, von der Migration über den Brexit bis zur Klimapolitik, ist das nur vernünftig."

Irgendwie abgehängt erscheinen die Briten schon vor dem Brexit. Da fragt THE GUARDIAN "Wer ist Ursula von der Leyen, die neue Präsidentin der EU-Kommission?"

Auch außerhalb der EU wurde die Wahl beobachtet.

Die russische Zeitung «Nesawissimaja Gaseta» schrieb schon am Dienstag zur möglichen Wahl Ursula von der Leyens (CDU) zur neuen EU-Kommissionspräsidentin:

«Die Nominierung der Bundeswehrchefin für den höchsten Posten in Brüssel war für alle überraschend, vor allem für sie selbst. Daran sollte man sich immer erinnern. (...) Es gibt keine Vorschriften, keine Rechtsnorm und kein verbindliches Dokument, dass den Mechanismus des Spitzenkandidaten vorschreibt. Deshalb können diejenigen, die in der EU das Sagen haben, das auch umgehen. Und so haben sie sich hinter verschlossenen Türen auf die Verteidigungsministerin Deutschlands geeinigt. Aus rechtlicher Sicht wurde alles richtig gemacht und ihre Kandidatur ist demokratisch. Sie wurde ja von denjenigen gewählt, die demokratisch an die Macht gekommen sind. (...)

Die Frage wird am Ende nicht sein, auf welcher demokratischen Basis von der Leyen nominiert wurde. Sie wird daran gemessen werden, wie sie mit den Herausforderungen umgeht, denen sie sich künftig als EU-Kommissionschefin stellen könnte.»