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"Faschist" oder "Mitte"? Wie umgehen mit Höcke und der AfD...

"Faschist" oder "Mitte"? Wie umgehen mit Höcke und der AfD...
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REUTERS/Axel Schmidt
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In Thüringen ist die AfD wie bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg zuvor jetzt zweitstärkste politische Kraft. Der Landeschef der rechtspopulistischen Partei Björn Höcke führt den sogenannten "Flügel" an, der vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Laut einem Verwaltungsgerichgtsurteil darf Höcke als "Faschist" bezeichnet werden.

"AfD mit einem Faschisten an der Spitze"

Die Spitzenkandidatin der Grünen in Thüringen, Anja Siegesmund, sagte im MDR: "Es schmerzt mich zu sehen, dass die AfD mit einem Faschisten an der Spitze, so großen Zuspruch in Thüringen erfahren hat."

In ihrem Kommentar in der ARD erinnerte Chefredakteurin Tina Hassel an das Gerichtsurteil zum "Faschisten" Höcke. Zuvor hatte es in den sozialen Medien aber Kritik an der ARD-Wahlsendung gegeben, weil die MDR-Moderatorin Wiebke Binder dem AfD-Spitzenkandidaten nicht widersprochen hatte, als dieser die traditionellen Parteien kritisierte.

Gauland: "Herr Höcke ist die Mitte der Partei"

Auf der AfD-Wahlparty in Erfurt erklärte der AfD-Bundesvorsitzende Alexander Gauland in einem Interview mit Blick auf die innerparteiliche Konstellation: "Herr Höcke rückt die Partei nicht nach rechts. Herr Höcke ist die Mitte der Partei."

Dabei hatte es in den vergangenen Monaten auch innerhalb der AfD Kritik an extremen Äußerungen von Björn Höcke gegeben. Er wurde nach dem Anschlag von Halle und dem Mord am hessischen Regierungspräsidenten Lübcke auch für die Gewalt in Deutschland mitverantwortlich gemacht. Der thüringische Parteichef hatte in seinem Buch "Nie zweimal in denselben Fluss" eine "Säuberung von kulturfremden Menschen" gefordert.

2018 hatte es sogar ein Parteiausschlussverfahren gegen Höcke gegeben, nachdem der ehemalige Geschichtslehrer das Holocaust-Mahnmal in Berlin als "Denkmal der Schande" bezeichnet hatte. Doch Björn Höcke durfte bleiben - und jetzt feiert die AfD seinen Erfolg.

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