Präsident Rohani: "Sie dürfen die Regierung kritisieren"

Präsident Rohani: "Sie dürfen die Regierung kritisieren"
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Von Euronews

Die iranische Regierung hat beteuert, die Demonstranten im Land dürften ihre Meinung frei äußern und auch die Regierung kritisieren. Stein des Anstoßes sind Benzinpreiserhöhungen.

Trotz massiver landesweiter Proteste hält die iranische Regierung an der Rationierung und Verteuerung von Benzin fest.

Teheran hat am Freitag wegen der anhaltenden Wirtschaftskrise zu dieser Maßnahme gegriffen. Durch US-Sanktionen ist die nationale Währung Rial schon seit Monaten nur noch die Hälfte wert. Viele Iraner glauben aber nicht, dass eine Erhöhung des Benzinpreises Abhilfe schaffen könnte.

Der iranische Journalist Hamidreza Homayounifar erklärt, dass nur das Parlament diesen Entschluss noch hätte kippen können. Es habe dies bei einem Treffen hinter verschlossenen Türen wohl auch versucht. Auch seien drei oder vier Abgeordente zurückgetreten, weil die Regierung sie über die Entscheidung nicht informiert hatte.

"Sie dürfen die Regierung kritisieren"

Die iranische Regierung kündigte an, gegen Gewalt und Vandalismus konsequent vorzugehen. Der iranische Präsident Hassan Rohani erklärte: "Sie dürfen protestieren, sie dürfen sogar die Regierung kritisieren, auch hart, wir begrüßen das. Sie können sagen, was sie wollen. Aber wir müssen für Sicherheit in der Gesellschaft sorgen."

Wie umfangreich die Proteste tatsächlich sind und wie hart die Sicherheitsbehörden dagegen vorgehen, ist aus unabhängigen Quellen kaum noch zu erfahren. Die Regierung hat das Internet weitgehend abschalten lassen.

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