Eilmeldung
This content is not available in your region

Brexit im Eiltempo: Britischer Premier Boris Johnson gibt Gummi

euronews_icons_loading
Brexit im Eiltempo: Britischer Premier Boris Johnson gibt Gummi
Schriftgrösse Aa Aa

Nach seinem Sieg bei der Wahl in Großbritannien drückt Premierminister Boris Johnson aufs Tempo. Noch vor Weihnachten will er sich die Zustimmung des Parlaments für seinen Brexit-Deal sichern.

Für Dienstag ist eine konstituierende Sitzung des neuen Parlaments geplant. Am Donnerstag soll die Queen das neue Regierungsprogramm verkünden. Das Gesetz für die Ratifizierung des Brexit-Deals will Johnson am Freitag wieder ins Parlament einbringen. Dieses soll den Weg für einen EU-Austritt Ende Januar ebnen.

Stimmt das Parlament dem Brexit-Deal zu, was als wahrscheinlich gilt, ist das Europaparlament an der Reihe, dem Austrittsabkommen seinen Segen zu geben.

Die Europäische Union drängt bereits auf eine rasche Ratifizierung des Brexit-Vertrags. Danach stünden die Verhandlungen über ein Handeslabkommen und die künftigen Beziehungen zwischen der EU und Großbritannien auf dem Programm.

Neues Unabhängigkeitsreferendum für Schottland?

"Nächstes Jahr hat das alles ein Ende, wir werden in der Lage sein, die EU spätestens am 31. Januar zu verlassen", sagt Michael Gove, Kanzler des Herzogtums Lancaster. "Danach werden wir Gespräche mit der EU über den neuen Rahmen des Freihandels und der freundschaftlichen Zusammenarbeit führen, die Ende nächsten Jahres abgeschlossen sein werden."

Einige EU-Spitzenpolitiker schätzen den Zeitplan als unrealistisch ein. Daneben stellt sich nach dem starken Abschneiden der Schottischen Nationalpartei, SNP, bei den Wahlen erneut die Frage nach einer möglichen Unabhängigkeit Schottlands.

"Sie werden akzeptieren müssen, dass die SNP der große Sieger dieser Wahl ist", so SNP-Fraktionsvorsitzender Ian Blackford. "Wir haben diesen Wahlkampf mit dem Versprechen geführt, dass die Schotten frei über ihre Zukunft bestimmen können. Wir haben das Recht, ein Unabhängigkeitsreferendum durchzuführen."

Corbyn: "Ich übernehme meinen Teil der Verantwortung"

Unterdessen ist die oppositionelle Labour-Partei auf der Suche nach einem neuen Parteivorsitzenden. Der aktuelle Parteichef, Jeremy Corbyn, kündigte nach der Wahlschlappe an, seinen Posten Anfang nächsten Jahres aufzugeben.

In einem offenen Brief entschuldigte sich Corbyn für den Misserfolg seiner Partei bei den britischen Parlamentswahlen, gleichzeitig verteidigte er seinen Wahlkampf:

"Wir haben eine schwere Niederlage erlitten, und ich übernehme meinen Teil der Verantwortung dafür (....) Ich bin stolz darauf, dass wir in den Bereichen Sparpolitik, Macht der Großunternehmen, Ungleichheit und Klimakrise die richtigen Antworten und der politischen Debatte unseren Stempel aufgedrückt haben."

Johnson ist entschlossen, schnell zu handeln und seinen Wahlkampfslogan "Zieht den Brexit durch" in die Tat umzusetzen. Doch die Verfahren im jahrhundertealten britischen Parlament sind komplex und immer für eine Überraschung gut.

Euronews kann nicht mehr über Internet Explorer abgerufen werden. Der Browser wird von Microsoft nicht aktualisiert und unterstützt die neuesten technischen Entwicklungen nicht. Wir empfehlen Ihnen, einen anderen Browser wie Edge, Safari, Google Chrome oder Mozilla Firefox zu benutzen.