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Schweizer stimmen für ein Gesetz gegen Homophobie

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Schweizer stimmen für ein Gesetz gegen Homophobie
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Die Schweizer haben sich in einer Volksabstimmung für ein Gesetz gegen Diskriminierung wegen sexueller Orientierung entschieden. Damit wird die bestehende Anti-Rassismus-Strafnorm, die schon jetzt in der Schweiz vor Diskriminierung wegen der Rasse, der Religion oder der Ethnie schützt, um die sexuelle Orientierung erweitert.

Gegner dieser Erweiterung hatten das Referendum gefordert, da sie darin eine Einschränkung der Meinungsfreiheit sehen: sie bezeichneten die Vorlage als «Zensurgesetz». Die Gegner der Erweiterung der Strafnorm aus dem konservativen und populistischen Lager halten die Gesetzesänderung für überflüssig, denn die Schweizer Strafgesetze böten bereits ausreichenden Schutz.

Mit der Entscheidung der Schweizer wird die öffentliche Verunglimpfung, Diskriminierung oder das Schüren von Hass gegen Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung verboten und unter Strafe gestellt, wenn sie öffentlich und vorsätzlich erfolgt. Diskriminierendes Verhalten kann mit einer Geldstrafe oder einer Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren bestraft werden.