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"Black Lives Matter" erreicht das Europäische Parlament

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"Black Lives Matter" erreicht das Europäische Parlament
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Rassismus und Diskriminierung haben in Europa keinen Platz - so Ursula von der Leyen.

Die EU-Kommissionspräsidentin präsentierte sich vor dem Europäischen Parlament als Kämpferin für Toleranz.

Ausgelöst wurde die Debatte durch die Black Lives Matter-Proteste nach dem gewaltsamen Tod von George Lloyd.

Sie wisse nicht, was es heiße, schwarz zu sein oder einer ethnischen Minderheit anzugehören.

Doch eines wisse sie: Es gebe in Europa keinen Platz für Rassismus und jede Art von Diskriminierung.

George Floyd war Ende Mai gestorben, während er von Polizisten festgehalten wurde.

Sei Tod löste Massenproteste in den USA und Europa aus.

Direkte Anti-Rassismus-Maßnahmen schlug von der Leyen nicht vor, doch Abgeordnete hatten einige Ideen.

Etwa ein Vorschlag der französischen Linken, EU-weite Richtlinien für bestimmte polizeiliche Praktiken zu formulieren.

Es liege zwar nicht in der EU-Kompetenz, aber es sei eine Frage der Demokratie.

In Frankreich fürchte sich etwa ein Drittel der Bevölkerung vor der Polizei.

Und hier liege ein Paradox, denn die Polizei sollte Dein Freund und Helfer sein.

Andere dagegen kritisieren die Proteste als einen Versuch, Black Lives Matter zu nutzen, um Geschichte umzuschreiben.

Der ungarische Christdemokrat Tamás Deutsch verglich den Bildersturm mit dem chinesischen Kulturkampf unter Mao.

Es sei dumm und haarsträubend, zeitgenössische Schriften oder Reden aus Großbritannien, den USA oder Westeuropa aus der Vergangenheit auf der Basis des extrem liberalen Denkens unserer Zeit zu beurteilen.

Das Parlament will an diesem Freitag eine Resolution verabschieden, in der Polizeigewalt verurteilt und friedlicher Protest unterstützt wird.

Ursula von der Leyen solle diese Botschaft Donald Trump ausrichten.