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Neue Chance für Friedensgespräche in Libyen?

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Protest in Bengasi
Protest in Bengasi   -   Copyright  ABDULLAH DOMA/AFP or licensors
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In den festgefahrenen Friedensprozess im Bürgerkriegsland Libyen scheint wieder Bewegung zu kommen: Angesichts massiver Proteste hat der Chef der international anerkannten libyschen Regierung Fajis al-Sarradsch seinen Rücktritt angekündigt.

In einer Fernsehansprache am Mittwochabend erklärte al-Sarradsch, er wolle seine Pflichten "spätestens Ende Oktober" abgegeben.

Die politische und soziale Lage in Libyen befinde sich in einem Zustand intensiver Polarisierung, was alle Bemühungen um eine politische Lösung zur Vermeidung von Blutvergießen behindere.

Er hoffe, dass die Verhandlungskommission bis dahin ihre Arbeit abgeschlossen und einen neuen Präsidentenrat sowie einen neuen Regierungschef gewählt und ernannt haben werde, die diese Aufgaben übernehmen könnten.

Neues Treffen im "Berlin-Format"

Ebenfalls am Mittwochabend gab das türkische Außenministerium bekannt, die Türkei und Russland seien sich in Gesprächen bezüglich einer Waffenruhe und eines politischen Prozesses in Libyen näher gekommen. Die Türkei unterstützt die in Tripolis sitzende Regierung, Russland den gegen Tripolis kämpfenden General Haftar, der seine Machtbasis in Ostlibyen hat.

Auch die Vereinten Nationen und Deutschland planen ein erneutes Treffen zur Schlichtung des Konflikts am 5. Oktober im sogenannten Berlin-Format - angelehnt an die Konferenz in der deutschen Hauptstadt im vergangenen Januar.

In der Hauptstadt Tripolis und anderen Städten war es in den vergangenen Wochen immer wieder zu Protesten gegen Korruption und die sich verschlechternden Lebensumstände gekommen.

Hunderte von Demonstranten hatten politische Reformen in dem nordafrikanischen Land gefordert.

Die mit General Haftar verbündete Gegenregierung im Osten des Landes hatte bereits am Montag inmitten von Protesten ihren Rücktritt angeboten.