Im Streit über knappe Corona-Impfstoffe ermahnt EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen die Hersteller, ihre vertraglichen Lieferpflichten zu erfüllen. AstraZeneca und Pfizer/Biontech liefern zunächst weniger als zugesagt.
WERBUNGDie Corona-Impfungen in der EU laufen eher schleppend an. Verzögerungen bei der Lieferung der Vakzine sind daher das Letzte, was die Union nun brauchen kann. Aber genau das gibt es: Sowohl AstraZeneca als auch Pfizer Biontech kündigten an, weniger Impfstoff liefern zu können als zugesagt. Kommissionschefin Ursula von der Leyen will das nicht gelten lassen und verlangt, die Lieferpflicht zu erfüllen.
"Europa hat Milliarden in die Entwicklung der ersten Corona-Impfungen weltweit investiert, um ein wahrhaftes globales Allgemeingut zu schaffen. Nun müssen die Unternehmen liefern. Sie müssen ihre Verpflichtungen erfüllen."
Von der Leyen bekräftigte den Plan eines Transparenzregisters, bei dem Exporte von in der EU produzierten Impfstoffen angezeigt werden müssen.
Der deutsche Gesundheitsminister Jens Spahn hat unterdessen eine Pflicht zur Genehmigung für den Export von Impfstoffen aus der Europäischen Union (EU) ins Gespräch gebracht.
Aus seiner Sicht solle die EU eine entsprechende Genehmigungspflicht prüfen, sagte der CDU-Politiker nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen am Montag in der ersten virtuellen Sitzung des neugewählten Partei-Bundesvorstandes.
Dann könne man Informationen darüber erhalten, ob und wenn ja welche Impfstoffe die EU verließen und einen solchen Export gegebenenfalls unterbinden, begründete Spahn demnach seinen Vorstoß. In den USA gebe es eine solche Exportbeschränkung.
Kanzlerin Angela Merkel wiederholte nach diesen Informationen ihre Ankündigung, im Spätsommer solle es ein Impfangebot an alle in Deutschland geben, die dies wollten. Sie habe betont, Pflegekräfte sollten schnell geimpft werden.
Aktuell hinkt die EU bei den Impfungen Ländern wie Israel oder Großbritannien deutlich hinterher. Die jüngsten Verzögerungen bei den Lieferungen machen es um so schwieriger, das anvisierte Ziel zu ereichen, nämlich bis zum Spätsommer 70 Prozent der erwachsenen EU-Bürger geimpft zu haben. Für diesen Mittwoch ist ein weiteres Krisengespräch der EU mit AstraZeneca geplant.