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Ein Jahr nach dem Mord an George Floyd: Was hat sich in Europa verändert?

Von Luke Hurst
"Black Lives Matter"-Proteste gab es in ganz Europa nach dem Tod von George Floyd
"Black Lives Matter"-Proteste gab es in ganz Europa nach dem Tod von George Floyd   -   Copyright  Markus Schreiber/AP
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Am 25. Mai 2020 wurde George Floyd von einem Polizisten in der US-Metropole Minneapolis ermordet.

Die Stadt wurde daraufhin von Massenprotesten gegen Rassismus erschüttert, die sich zunächst über die USA und dann immer weiter ausbreiteten, und auch vor europäischen Großstädten nicht Halt machten.

Diese Proteste konzentrierten sich nicht nur auf Polizeibrutalität. Als die "Black Lives Matter"-Bewegung in Europa bekannt wurde, kamen auch Fragen der systemischen Diskriminierung und sogar der kolonialen Vergangenheit Europas zur Sprache.

Wie viel hat sich ein Jahr nach dem Mord, der einen Sommer der Proteste auslöste, in Europa tatsächlich verändert?

Polizeibrutalität 'auch in Europa ein Problem'

"Dort, wo es vielversprechende Veränderungen gegeben hat, sind wir noch in der Umsetzungsphase, aber die Auswirkungen sind vor Ort noch nicht zu spüren", kommentiert Ojeaku Nwabuzo, eine leitende Forschungsbeauftragte beim Europäischen Netzwerk gegen Rassismus.

Sie sagt gegenüber Euronews, dass die Proteste der " 'Black Lives Matter'-Bewegung die Initialzündung für eine Menge Entwicklungen und Diskussionen in Europa über Polizeigewalt war", aber konkrete Veränderungen sind noch nicht auszumachen.

Nwabuzo erforscht die Polizeigewalt in Europa zwischen den Jahren 2015 und 2020. Sie weist darauf hin, dass es auf dem gesamten Kontinent eine "große Datenlücke" gibt, wenn es um die Erfassung von Polizeigewalt gegen Minderheiten geht.

"Was wir wissen, ist, dass es ein Problem mit der Polizei und den Strafverfolgungsbehörden gibt, die bestimmte Gruppen unverhältnismäßig brutal behandeln, Profile erstellen und überwachen", sagt sie.

Aber viele der Forderungen, an denen Organisationen wie die ihre seit Jahren arbeiten - "wie etwa die Betrachtung struktureller, systemischer Formen von Rassismus" - wurden nach dem Ausbruch der Proteste schnell ausgemacht und hat daran gearbeitet, sagt sie, "speziell in der EU".

EU-'Aktionsplan' gegen Rassismus

Im Juni letzten Jahres verabschiedete das Europäische Parlament eine Resolution zu den George-Floyd-Protesten, die sich mit strukturellem Rassismus und Polizeibrutalität in Europa befasst.

Daraufhin wurde zügig ein Anti-Rassismus-Aktionsplan der Kommission verabschiedet, der von Aktivisten gelobt wurde.

"Das ist eine direkte Antwort auf die Black-Lives-Matter-Bewegung", sagt Nwabuzo. "Die Art und Weise, wie diese Pläne entwickelt wurden, die verwendete Sprache, die Anerkennung von strukturellem und systemischem Rassismus in einer Art und Weise, wie wir es bei der Kommission noch nie zuvor gesehen haben."

Europa-Parlamentarierin Evin Incir und Ko-Vorsitzende der Gruppe für Antirassismus und Vielfalt des Europäischen Parlaments, sagte gegenüber Euronews, der Aktionsplan sei "ein wichtiges Zeichen, dass die Kommission diese Situation sofort ernst genommen hat".

Sie erklärt, dass die Proteste Druck auf Politiker ausübten, "von denen wir dachten, dass sie nicht für Formulierungen stimmen würden, die die Resolution enthielt". Die kürzliche Ernennung der ersten Anti-Rassismus-Koordinatorin der EU - Michaela Moua - bezeichnete sie als "sehr wichtig".

Mouas Aufgabe ist es, die Umsetzung des Aktionsplans zu koordinieren, der laut Incir im Alltag der Menschen noch keine Früchte getragen hat.

Er enthält Vorschläge zur Verbesserung der Strafverfolgungspolitik, der Sicherheit vor Extremisten und mehr Gleichberechtigung in Bereichen wie Beschäftigung, Gesundheit und Wohnen - aber zusätzliche Gesetze, die eventuelle Lücken schließen, wird es nicht vor 2022 geben.

Nwabuzo von ENAR sagt, dass die Proteste in Europa "wirklich bedeutsam" waren, um konkrete Maßnahmen auf legislativer Ebene zu erzwingen.

"Die Proteste haben Antirassismus und Rassengerechtigkeit auf die politische Agenda gesetzt, so dass die politischen Entscheidungsträger das Thema nicht länger ignorieren konnten", sagt sie.

"Es ist wichtig, dass wir weiterhin unsere Stimmen zu diesem Thema laut werden lassen, dass wir nicht aufhören", ergänzt Incir und weiter: "Ein Teil des Wissens hat die Gesetzgeber erreicht, aber die Menschen müssen sich weiterhin für Antirassismus einsetzen, weil es sonst leider einige Gesetzgeber gibt, die ein sehr kurzes Gedächtnis haben."

Koloniale Erinnerungen

Die Proteste zwangen auch einige europäische Länder zu einer Abrechnung mit ihrer kolonialen Vergangenheit.

Demonstrant:innen zielten auf Statuen an öffentlichen Plätzen, die an Persönlichkeiten erinnern, die mit kolonialer Gewalt und Sklavenhandel in Verbindung gebracht werden.

Im britischen Bristol riss eine Menschenmenge die Statue von Edward Colston - einem wohlhabenden "Philanthropen", der den Großteil seines Vermögens mit dem Sklavenhandel gemacht hatte - herunter und warf sie in den Fluss.

Ähnliche Vorfälle gab es in Belgien, wo viele Statuen von König Leopold II. - berüchtigt für seine Herrschaft über den Freistaat-Kongo - die Straßen zieren.

Daphné Budasz, Doktorandin am Europäischen Hochschulinstitut, erklärt, dass die Debatte über Statuen schon lange vor den Protesten im Jahr 2020 existierte, besonders in Ländern wie Großbritannien und Belgien.

Die Proteste haben die Debatte angefeuert und Diskussionen in Ländern eröffnet, die ihr bis dahin nicht viel Aufmerksamkeit geschenkt hatten.

"Wenn man in der Schweiz lebt, denken die Leute normalerweise nicht, dass sie eine Verbindung zur Kolonialgeschichte haben, aber selbst hier hatten wir letztes Jahr eine Debatte über eine Statue in Neuchâtel, ein Mann namens David de Pury, der sein Vermögen mit dem Sklavenhandel gemacht hat", erzählt sie Euronews.

"Das war eine nicht existierende Debatte, und plötzlich wurde sie wegen 'Black Lives Matter' auch hier sichtbar."

Allerdings scheint der Schwung um dieses Thema ins Stocken geraten zu sein. Erst in der vergangenen Woche ist in Großbritannien die seit langem laufende Kampagne zur Entfernung einer Statue des Kolonialisten Cecil Rhodes aus einem College der Universität von Oxford erneut gescheitert.

Obwohl das Oriel College behauptet, dass es zugestimmt hat, dass die Statue, die im Zentrum einer jahrelangen #RhodesMustFall-Kampagne steht, entfernt werden soll - passierte letztendlich doch nichts, was mit hohen Kosten und komplexen Regeln der Denkmalschutzplanung erklärt wurde.

Stattdessen wolle man an der "Kontextualisierung" der Beziehung des Colleges zu Rhodes arbeiten, hieß es aus dem College.

"Ich habe den Eindruck, dass es keine wirkliche politische Bereitschaft gibt, diese Frage richtig zu diskutieren", sagt Budasz, die auf die Antwort des französischen Präsidenten Emmanuel Macron auf die Forderung nach dem Abbau der Statuen verweist.

"Die Republik wird keine Spur und keinen Namen aus ihrer Geschichte auslöschen", sagte er letztes Jahr in einer Fernsehansprache.

"Sie wird keines ihrer Werke vergessen, sie wird keine ihrer Statuen entfernen."

"Was sie suggerieren, ist, dass die Leute, die die Entfernung fordern, die Reaktionären sind, die, die die Geschichte ändern wollen", meint Budasz.

"Wir wollen die Geschichte nicht verändern. Die Debatte ist zu polarisiert und es gibt eine Art Weigerung, das symbolische Element in Denkmälern und die Bedeutung des Gedenkens zu verstehen", fügt sie hinzu.

Sie ist der Meinung, dass die Debatte über Statuen vielleicht eher ein "Hype" war, der damals ein breiteres Publikum erreicht hat, aber inzwischen sind diejenigen, die immer noch für die Entfernung von kolonialen Relikten kämpfen, wieder in der Minderheit.

"Wir benutzen Geschichte immer noch als ein Werkzeug, um nationale Identitäten aufzubauen oder zu verstärken, obwohl Geschichte ein kritisches Werkzeug sein sollte, um die heutige Gesellschaft zu verstehen", argumentiert sie und weist darauf hin, dass Denkmäler dem Gedenken dienen.

"Eine Statue ist kein historisches Artefakt, sie ist kein Archiv, sie ist eine Erzählung der Geschichte. Sie wurde absichtlich dort aufgestellt."