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Merkel verteidigt Patentschutz für Impfstoffe

Merkel im Bundestag
Merkel im Bundestag Copyright TOBIAS SCHWARZ/AFP or licensors
Copyright TOBIAS SCHWARZ/AFP or licensors
Von Euronews mit dpa
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Die deutsche Kanzlerin Merkel gibt ihre wohl letzte Regierungserklärung im Bundestag ab. Die Aufmerksamkeit richtet sich aber auch auf drei andere Redner: Die Bewerber für ihre Nachfolge laufen sich für mögliche künftige Regierungserklärungen warm.

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Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihre letzte Regierungserklärung im Bundestag gehalten. Dabei räumte die scheidende Kanzlerin Fehler im Umgang mit der Corona-Pandemie ein. Sie kritisierte, dass nationale Alleingänge statt ein gesamteuropäisches Handeln im Vordergrund standen. Daraus müssten Konsequenzen für die nächste Krise gezogen werden.

"Wir wissen heute, dass wir es besser können und auch in Zukunft besser machen werden," erklärte die Kanzlerin. "Deshalb sehe ich insbesondere in der Krisenreaktion, im Gesundheitsschutz, bei Schengen und im Binnenmarkt die Bereiche, in denen wir über eine Stärkung der europäischen Handlungsfähigkeit diskutieren müssen."

Weltweiten Rufen nach einer Freigabe der Lizenzen für die Vakzinproduktion erteilte Merkel eine Absage. Die Europäische Union ist derzeit der weltweit größte Exporteur von Impfstoffen.

"Ich bin überzeugt, dass wir schnellstmöglichst die Produktion auf Impfstoffen auf der Basis von Lizenzen vergrößern müssen. Eine politisch erwirkte Freigabe von Patenten halte ich dagegen für den falschen Weg," sagte Merkel.

Anschließend traten die drei Bewerber, denen die größten Chancen ausgerechnet werden, nacheinander ans Rednerpult: Olaf Scholz, Armin Laschet und Annalena Baerbock. Merkel tritt nach vier Amtszeiten und fast 16 Jahren im Kanzleramt bei der Bundestagswahl am 26. September nicht noch einmal an.

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