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Zweifel an Bosniens Eignung als EU-Mitgliedsstaat

Von Stefan Grobe
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Zweifel an Bosniens Eignung als EU-Mitgliedsstaat
Copyright  PASCAL ROSSIGNOL/AFP
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In Brüssel haben Vertreter der Europäischen Union und Bosnien-Herzegovinas über die Aussichten des Balkan-Landes gesprochen, eines Tages der EU beizutreten. Die Beratungen fanden vor dem Hintergrund wachsender Skepsis in der EU an einer Erweiterung statt. Zudem hatte eine inoffizielle diplomatische Note aus der EU bosnische Zweifel an der Ehrlichkeit Brüssels gesät.

Trotz Zusicherungen von EU-Außenbeauftragtem Borrells an dem Festhalten an Bosniens EU-Perspektive erinnerte er die Regierung in Sarajevo daran, dass diese noch ein Menge Hausaufgaben zu erfüllen habe.

Er wolle Bosnien-Herzegovina dazu ermutigen, seine Außenpolitik der der EU anzugleichen. Im Verlauf dieses Jahres habe dieser Prozess indes stark nachgelassen. Dies sei sicherlich nicht angemessen für ein Land, das den Status eines Beitrittskandidaten wolle.

Nach Ansicht von Beobachtern setzt das Land notwendige Reformen nur langsam um - etwa beim Wahlrecht, der Rechtsstaatlichkeit oder dem Bruch mit verurteilten Kriegsverbrechern. Fur einige Analysten sind die Aussichten auf einen EU-Beitritt des Landes so gering wie seit jeher.

Hirntot, komatös, katatonisch - welches Bild man auch benutzen wolle, es sei klar dass der Prozess, der vor zwei Jahrzehnten begann, in einer tiefen Krise stecke und nicht die erhofften Ergebnisse gebracht habe, sagt Nedzma Dzananovic von der Universität Sarajewo. Es sei notwendig, den Prozess neu zu durchdenken und eine ehrliche Abschätzung dessen vorzunehmen, was die EU tatsächlich bieten könne.

Dzananovic warnt, dass ein weitere Zeitverlust schlecht für die gesamte Region sei - und nur in die Hände der Ambitionen Russlands und Chinas spiele.