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Ex-Präsident Saakaschwili nach Rückkehr aus Exil verhaftet

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Von Euronews
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Michail Saakaschwili
Michail Saakaschwili   -   Copyright  AP Photo
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Der frühere georgische Präsident Michail Saakaschwili ist wenige Stunden nach seiner Rückkehr aus dem Exil verhaftet worden. Der Politiker hielt sich in der Küstenstadt Batumi auf. Nach seiner Abwahl 2013 wurde Saakaschwili zu mehrjährigen Haftstrafen wegen Amtsmissbrauchs verurteilt.

Saakaschwili hatte seine Rückkehr auf seiner Facebook-Seite angekündigt, mit den Worten: " Guten Morgen, Georgien, nach 8 Jahren bin ich hier in Batumi".

Mit einem selbstgedrehten Video warb er für die Oppositionspartei UNM:

"Ich habe mein Leben und meine Freiheit riskiert und bin trotz aller Drohungen hierher gekommen. Ich möchte Sie bitten, am 2. Oktober an die Urnen zu gehen und für die UNM zu stimmen. Stimmen Sie auf keinen Fall für Iwanischwili. Wir müssen viele sein, es sind entscheidende Wahlen für Georgien."

Der Oligarch Bidsina Iwanischwili , Georgiens reichster Mann und ehemaliger Ministerpräsident, gilt als derjenige, der in Georgien das Sagen hat. Kritiker werfen ihm vor, die Strafverfolgung zu nutzen, um politische Gegner und kritische Journalisten zu bestrafen.

Im Westen wächst die Besorgnis über die demokratische Legitimation der Regierungspartei. Die USA haben mögliche Sanktionen angedeutet. In den letzten Jahren hat sich Saakaschwili als Feind der, wie er sagt, korrupten Oligarchen positioniert, deren informelle Macht das ersticke, was von der Demokratie in Osteuropa noch übrig sei.