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Kurz "nicht mehr amtsfähig": Österreichs Grüne gehen auf Distanz

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Von Euronews mit dpa
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Kurz "nicht mehr amtsfähig": Österreichs Grüne gehen auf Distanz
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Österreichs Grüne führen seit dem Morgen Gespräche mit den anderen Parlamentsfraktionen und gehen offenkundig immer mehr auf Distanz zu Kanzler Kurz.

Eine Fortsetzung der Koalition mit der ÖVP sei angesichts der schweren Korruptionsvorwürfe gegen Kurz nur ohne ihn möglich. "Es ist ganz klar, dass so jemand nicht mehr amtsfähig ist", sagte die grüne Fraktionschefin Sigrid Maurer am Freitag in Wien. Die ÖVP sei nun aufgefordert, "eine untadelige Person" zu nominieren, die die bisherige Regierung weiterführen könne.

"Eine untadelige Person"

Grünen-Chef und Vize-Kanzler Werner Kogler verwies auf einzelne kritische Stimmen von ÖVP-Spitzenpolitikern gegnüber Kurz. "Das müssen wir mitkalkulieren."

Bisher allerdings genießt Kurz den Rückhalt durch die Partei. Am Freitag wollten die Grünen in Gesprächen mit den anderen Parteien die Lage sondieren, um einen Ausweg aus der Regierungskrise zu finden.

Die Opposition bestehend aus Sozialdemokraten, den liberalen Neos und der rechtspopulistischen FPÖ hatte bereits zuvor Kurz Rücktritt gefordert und strebt ein Misstrauensvotum am kommenden Dienstag bei einer Sondersitzung des Parlaments an.

Aufgrund der bisherigen Äußerungen gilt es als wahrscheinlich, dass die Grünen als derzeitiger Koalitionspartner der ÖVP dem Sturz von Kurz zustimmen werden.

Auch Österreichs Präsident Alexander Van der Bellen empfing am Freitag weiter Parteivertreter zu Gesprächen in die Präsidentschaftskanzlei.

Kurz wird vorgeworfen, mit Geld aus dem Finanzministerium ein Medienunternehmen bezahlt zu haben, um damit wohlwollende Berichterstattung über ihn zu erwirken.

Am Mittwoch hatte die Staatsanwaltschaft unter anderem das Bundeskanzleramt und die Parteizentrale der konservativen Österreichischen Volkspartei (ÖVP) durchsucht, ein Vorfall, der bislang einmalig in der Geschichte Österreichs ist.

Weitere Quellen • ORF