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Lithium-Mine von Rio Tinto: Serbien legt Gesetze auf Eis

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Von su  mit AFP, AP
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Demonstranten in Belgrad
Demonstranten in Belgrad   -   Copyright  © AFP

Um Massen-Proteste von Umweltschützern zu entschärfen, hat die populistische Regierung Serbiens zwei wichtige Gesetze ausgesetzt - sie sollten es dem Bergbauriesen Rio Tinto leichter machen, eine Lithiummine in Westserbien zu eröffnen.

An zwei aufeinanderfolgenden Wochenenden hatten Tausende Demonstranten in Belgrad und anderen serbischen Städten Hauptstraßen und Brücken blockiert, um gegen die geplante Lithiummine zu protestieren - trotz einer Einschüchterungskampagne der Behörden.

Aleksandar Vucic, Serbischer Präsident:

„Ohne breiten gesellschaftlichen Konsens werden wir das neue Enteignungsgesetz nicht umsetzen. Dies ist mein Appell an alle, sich zu engagieren, aber ich bin sicher und überzeugt, dass die Regierung nach meiner Entscheidung zustimmt, dieses Gesetz nicht ins Parlament zu bringen."

Vucic hatte die Straßenblockaden als illegal bezeichnet und gesagt, sie würden aus dem Ausland finanziert, um das Balkanland zu destabilisieren.

GESETZE

Vucic sagte weiter, die Aussetzung der Gesetze stelle weder seine „Niederlage und Schwäche“ dar, noch habe er dem Druck der Demonstranten nachgegeben, „die meinen Kopf wollen“.

Serbische Umweltgruppen und zivilgesellschaftliche Organisationen hatten sich empört, weil die serbischen Gremien die Referendumsschwelle für Großprojekte im Land gesenkt und ein weiteres Gesetz verfasst hatten, das eine rasche Enteignung von Privateigentum in der Nähe von Großbauprojekten ermöglichen würde.

Laut serbischer Regierung soll das Enteignungsgesetz zur weiteren öffentlichen Diskussion zurückgezogen werden, während es bei der geplanten Änderung des Referendumsgesetzes bleibe.

RIO TINTO

Der Multi Rio Tinto will nach eigenen Angaben 2,4 Milliarden US-Dollar (2,1 Milliarden Euro) in das serbische Lithium-Minen-Projekt investieren.

Rio Tinto (spanisch für „roter Fluss“) ist ein 1873 gegründeter britisch-australischer Bergbaukonzern. Er ist neben Vale und BHP eines der drei größten Bergbauunternehmen der Welt und seit der Übernahme von Alcan der weltweit führende Aluminiumproduzent. Das Unternehmen kam Ende 2021 auf einen Börsenwert von über 99 Milliarden Dollar (88 Milliarden Euro).

LITHIUM

Lithium für Auto-Batterien gilt als eines der gefragtesten Metalle der Zukunft, angesichts des Umstiegs auf erneuerbare Energiequellen.

Umweltschützer kritisieren am Lithium-Abbau (zB in Bolivien), dass viele Chemikalien zum Lösen des Leichtmetalls eingesetzt werden und nicht brauchbare Schwermetalle in die Umwelt gelangen. Beides kontaminiere das Grundwasser und gefährde die Trinkwassersicherheit der Menschen vor Ort.

su mit AP, AFP