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Myanmars Militärjunta kämpft gegen Völkermord-Klage in Den Haag

Myanmars Militärjunta kämpft gegen Völkermord-Klage in Den Haag
Copyright Gemunu Amarasinghe/.
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Von Euronews mit dpa
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Für sein brutales Vorgehen gegen die Rohingya wird Myanmars Militär verklagt. Das Regime bestreitet jedoch, dass der Internationale Gerichtshof in Den Haag für den Prozess verantwortlich ist.

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Begleitet vom internationalen Protest gegen die Militärregierung in Myanmar hat das höchste UN-Gericht den Völkermord-Prozess gegen das südostasiatische Land wieder aufgenommen. Myanmar wird des Völkermordes an der muslimischen Rohingya-Minderheit beschuldigt. Der Vertreter der Militärführung erklärte am Montag in Den Haag, dass die Klage nicht zulässig sei.

Vor knapp zwei Jahren hatte der Internationale Gerichtshof in einem Zwischenurteil den Klägern recht gegeben und Myanmar zum sofortigen Schutz der Rohingya verpflichtet. Damals wies die damalige Regierungschefin und Friedensnobelpreisträgerin, Aung San Suu Kyi, in Den Haag sämtliche Vorwürfe entschieden zurück. 

Sie wurde nach dem Putsch von 2021 inhaftiert. Die Militärführung wird zwar international nicht als rechtmäßige Regierung anerkannt. Gerichtspräsidentin Joan Donoghue erklärte jedoch, dass nicht Regierungen, sondern Staaten Prozessparteien seien.

Das westafrikanische Gambia hatte die Klage eingereicht. Myanmars Militär soll Tausende Menschen ermordet, Frauen und Kinder vergewaltigt, Dörfer dem Erdboden gleichgemacht und Menschen lebendig in ihren Häusern verbrannt haben. Mehr als 700 000 Menschen flohen in das Nachbarland Bangladesch.

Nach Ansicht Myanmars darf Gambia nicht als Kläger auftreten, da es selbst nicht betroffen sei. Es fungiere nur als Vertreter der Organisation für Islamische Zusammenarbeit, die selbst dazu nicht befugt sei. Die Richter müssen nun zunächst entscheiden, ob die Klage zulässig ist. Es ist nicht bekannt, wann ein Urteil gefällt wird.

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