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Slowenien: Quereinsteiger Golob löst rechtspopulistischen Janša ab

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Von Euronews
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Robert Golob im slowenischen Parlament, 25.05.2022
Robert Golob im slowenischen Parlament, 25.05.2022   -   Copyright  -Screenshot- SIRTVS/EBU

Nicht nur qua Frisur ist Robert Golob ein totaler Gegenentwurf zu seinem rechtspopulistischen  Vorgänger Janez Janša. Das slowenische Parlament hat den links-liberalen Quereinsteiger zum neuen Ministerpräsidenten in dem kleinen EU-Land gewählt.

Der grün-liberale Robert Golob löst den rechtsnationalen Regierungschef Janez Janša ab. Das slowenische Parlament hat den gelernten Elektrotechniker und ehemaligen Manager zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Die Parlamentswahl im April hatte er mit einer neuen kleinen Öko-Partei gewonnen.

Er wolle "den Menschen die Hoffnung zurückzugeben", versprach er vor den Abgeordneten. "Es gibt drei Themen, die unser Wahl- und Koalitionsprogramm illustrieren: Wir wollen in einem Land leben, das soziale Gerechtigkeit und Solidarität bietet und auf Wissen basiert", so Golob.

Golob wird in einer Koalition mit den Sozialdemokraten (SD) und den Linken (Levica) regieren. Als Prioritäten nannte er die Verbesserung des Gesundheitswesens sowie die Eindämmung der steigenden Energie- und Lebensmittelpreise.

Mehr Demokratie, mehr Normalität

Damit dürfte in dem 2,1 Millionen Einwohner:innen-Land von nun an ein anderer - seine Untersützer hoffen - ein frischer Wind wehen. Sein Vorgänger Janša war, ähnlich wie sein enger Verbündeter, der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán, mit repressiven Maßnahmen gegen die Justiz, Medien, Protestierende und Zivilorganisationen in Slowenien vorgegangen. 

Es gehe um ein "Referendum über die Demokratie" hatte Golob vor seiner Wahl im April gesagt und wieder mehr "Normalität" versprochen. Das haben sich die Menschen offenbar gewünscht, denn seine "Freiheitspartei" hatte mehr als ein Drittel der Stimmen geholt. 

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