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Was bewirkt das elfte Sanktionspaket der EU gegen Russland?

Das elfte Sanktionspaket betrifft auch Drittstaaten, die mit Russland Handel betreiben
Das elfte Sanktionspaket betrifft auch Drittstaaten, die mit Russland Handel betreiben Copyright Andy Wong/Copyright 2022 The AP. All rights reserved
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Von Valerii Nozhin
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Seit dem Ukraine-Krieg hat die EU mehrere Sanktionspakete gegen Russland beschlossen. Bislang sind deren Folgen für die russische Wirtschaft überschaubar. Vor allem militärische Aufträge halten den Motor am Laufen.

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Das elfte europäische Sanktionspaket gegen Russland richtet sich nicht nur gegen russische Unternehmen, sondern gegen Drittstaaten, die - gewollt oder ungewollt - den Kreml bei der Umgehung der bisherigen Sanktionen helfen . Sie betreffen in erster Linie Unternehmen aus den ehemaligen Sowjetrepubliken. Zudem werden bestehende Transitverbote werden verschärft, so dass bestimmte Hightech-Produkte oder Flugzeugteile, nicht mehr nach Russland gelangen.

"Die Unternehmen haben eine Bestellung von Kugellagern, die nach Kasachstan geht, und sie sind völlig zufrieden damit, Kugellager nach Kasachstan zu exportieren, ohne zu wissen, dass diese direkt weiter nach Russland geliefert werden und die russische Kriegsmaschinerie unterstützen", erklärt Berit Lindeman, Generalsekretärin des Norwegische Helsinki-Komitees.

Auf der Sanktionsliste stehen auch Unternehmen aus China, das nach Ansicht von Fachleuten aufgrund seines Handelsvolumens mit Russland in der Lage ist, Verstöße gegen die Sanktionen zu vertuschen. Ein direkter Handelskrieg ist dennoch Expert:innen zufolge unwahrscheinlich. Beobachter:innen zufolge ist es jedoch unwahrscheinlich, dass Europa und China wegen Russland in einen direkten Handelskonflikt geraten werden.

"China kann es seinen europäischen Verbündeten gleichtun und den Handel mit Russland auf Unternehmen reduzieren, die im Wesentlichen Handelsbeziehungen Chinas mit dem Iran, mit Kuba, mit Venezuela und mit Nordkorea pflegen", sagt Alexandra Prokoprenko, Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Zentrum für Osteuropa- und Internationale Studien in Berlin.

Russland und der westliche Staaten sind sich darin einig, dass die bisherigen Sanktionen der russischen Wirtschaft nur in geringem Umfang geschadet haben - nicht zuletzt, weil sie durch militärische Aufträge stimuliert wird. Langfristig würde laut Expert:innen aber allein dieser Punkt ausreichen, um der Wirtschaft ernsthaften Schaden zuzufügen.

Kurzfristig sind die Sanktionen also gescheitert, um ein Monster wie die russische Wirtschaft zu Fall zu bringen. Aber auf lange Sicht ist sie zutiefst geschädigt.
Alexandra Prokopenko
Zentrum für Osteuropa- und internationale Studien, Berlin

"Die Umverteilung der Mittel in der Wirtschaft erfolgt in erster Linie über den militärisch-industriellen Komplex. Das bedeutet, dass das Ungleichgewicht wächst und sich um den militärisch-industriellen Komplex eine Blase bildet, während in den zivilen Sektoren alles schrumpft. Kurzfristig sind die Sanktionen also gescheitert, um ein Monster wie die russische Wirtschaft zu Fall zu bringen. Aber auf lange Sicht ist sie zutiefst geschädigt", schließt Prokopenko.

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