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China schafft Pressekonferenz des Nationalen Volkskongresses ab

Der chinesische Präsident Xi Jinping applaudiert während der Eröffnungssitzung der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes,  4. März 2024.
Der chinesische Präsident Xi Jinping applaudiert während der Eröffnungssitzung der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes, 4. März 2024. Copyright Ng Han Guan/Copyright 2024 The AP. All rights reserved
Copyright Ng Han Guan/Copyright 2024 The AP. All rights reserved
Von Johanna Urbancik mit AP
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Die jährliche Pressekonferenz des chinesischen Ministerpräsidenten ist unerwartet abgesagt worden. Das Treffen mit Journalisten sollte am Ende der Sitzungswoche des Nationalen Volkskongresses stattfinden.

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Die Regierung Chinas gab am Montag bekannt, dass die jährliche Pressekonferenz des Ministerpräsidenten abschafft worden ist. Diese Konferenz war eine der wenigen Gelegenheiten, bei der ein führender chinesischer Politiker Fragen von Journalisten beantwortete.

Dieser Schritt deutet auf eine Verringerung der Macht des Ministerpräsidenten und der Regierungsbürokratie hin, während die Kommunistische Partei und ihr Regierungsoberhaupt Xi Jinping die Kontrolle über die Angelegenheiten des Landes zentralisieren. 

Die einwöchige Tagung des weitgehend zeremoniellen Nationalen Volkskongresses, die am Dienstag beginnt, wird genau beobachtet, um Hinweise darauf zu erhalten, welche Maßnahmen die Regierung ergreifen wird, um die schwächelnde Wirtschaft anzukurbeln.

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