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Was bedeutet die US-Präsidentschaftsdebatte für Europa: 6 Erkenntnisse

Donald Trump Kamala Harris bei der US-Präsidentschaftsdebatte in Philadelphia, 10. September 2024
Donald Trump Kamala Harris bei der US-Präsidentschaftsdebatte in Philadelphia, 10. September 2024 Copyright AP Photo/Alex Brandon
Copyright AP Photo/Alex Brandon
Von Aleksandar Brezar
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Dieser Artikel wurde im Original veröffentlicht auf Englisch

Es wird erwartet, dass der Ausgang der Präsidentschaftswahlen im November enorme Auswirkungen auf die Sicherheit und die Wirtschaft in Europa haben wird.

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Als die US-Präsidentschaftskandidaten Kamala Harris und Donald Trump am Dienstag in einer Fernsehdebatte in Philadelphia aufeinandertrafen, verfolgten viele in Europa die Debatte in der Hoffnung, herauszufinden, wie sich die Wahl im November auf den Kontinent und die Welt insgesamt auswirken könnte.

Obwohl sich beide Kandidaten erwartungsgemäß auf innenpolitische Themen wie Wirtschaft, Waffengesetze und Abtreibung konzentrierten, sprachen sowohl Harris als auch Trump mehrere Themen an, die sich als entscheidend für die Zukunft Europas erweisen könnten.

Hier sind die sechs wichtigsten Punkte der ersten - und wahrscheinlich einzigen - Debatte zwischen den beiden Kandidaten, die für die Europäer von Bedeutung sind.

Trump nennt Orbán als Verbündeten

Nach den Behauptungen von Vizepräsident Harris, dass einige Staats- und Regierungschefs der Welt Trump nicht so hoch einschätzen, wie er glaubt, argumentierte der ehemalige US-Präsident, dass Ungarns Premier Viktor Orbán seine Regierung unterstützen würde.

"Lassen Sie mich nur etwas zu den führenden Politikern der Welt sagen: Viktor Orbán, einer der am meisten respektierten Männer, wird als starker Mann bezeichnet. Er ist eine starke Person. Ein kluger Premierminister von Ungarn", sagte Trump.

"Sie sagten: 'Warum geht die ganze Welt in die Luft? ... ' Weil sie Trump als Präsidenten zurück brauchen. Sie hatten Angst vor ihm. China hatte Angst. Und ich benutze nicht gerne das Wort 'Angst', aber ich zitiere ihn einfach", fuhr Trump fort.

"'China hatte Angst vor ihm. Nordkorea hatte Angst vor ihm.' Schauen Sie sich übrigens an, was mit Nordkorea los ist. Er sagte: 'Russland hatte Angst vor ihm'", fügte er hinzu, wobei er angeblich Orbán zitierte.

"Die am meisten respektierte und gefürchtete Person ist Donald Trump. Wir hatten keine Probleme, als Trump Präsident war", sagte Trump.

Harris erwiderte, es sei bekannt, dass Trump "Diktatoren bewundert" und "vom ersten Tag an ein Diktator sein will".

"Es ist bekannt, dass er über [den russischen Präsidenten Wladimir] Putin gesagt hat, er könne machen, was er wolle und in die Ukraine einmarschieren", sagte sie.

Putin würde Sie zum Mittagessen verspeisen", sagt Harris zu Trump

Auf die Frage, ob er die Ukraine in Russlands Angriffskrieg gegen das Nachbarland unterstütze, wich Trump einer direkten Antwort aus und erklärte stattdessen, er wolle "den Krieg beenden".

Obwohl Trump sagte, dass es sich um einen Krieg handelt, "der unbedingt beendet werden muss ... Ich werde ihn beenden, noch bevor ich Präsident werde", machte er keine genauen Angaben dazu, wie er das zu erreichen gedenkt. "Was ich tun werde, ist, mit dem einen zu sprechen und mit dem anderen zu sprechen", sagte er. "Ich werde sie zusammenbringen."

Trump erklärte erneut, dass die russische Invasion in der Ukraine nie stattgefunden hätte, wenn er Anfang 2022 im Amt gewesen wäre, und dass Putin und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ihn Biden vorgezogen hätten.

"Ich kenne Selenskyj sehr gut, und ich kenne Putin sehr gut", sagte er. "Sie respektieren mich. Biden respektieren sie nicht."

Trump wiederholte jedoch, dass die Regierung Biden im Vergleich zu Europa mehr für die militärische Unterstützung der Ukraine ausgegeben habe, obwohl die Zahlen das Gegenteil zeigten.

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Harris erwiderte, dass, wenn Trump während des Moskauer Angriffs Präsident gewesen wäre, "Putin in Kiew sitzen und den Rest Europas im Auge haben würde", wobei Polen als nächstes in seinem Fadenkreuz stünde.

"Warum sagen Sie den 800.000 polnischen Amerikanern hier in Pennsylvania nicht, wie schnell Sie um des Gefallens willen aufgeben würden und was Sie für eine Freundschaft mit einem Diktator halten, der Sie zu Mittag verspeisen würde", sagte sie.

"Dank unserer Unterstützung, dank der Luftabwehr, der Munition, der Artillerie, der Javelins und der Abrams-Panzer, die wir zur Verfügung gestellt haben, ist die Ukraine ein unabhängiges und freies Land", betonte Harris, ohne jedoch zu sagen, wie sie Kiew nach ihrer Amtszeit weiter unterstützen will.

Trump wirft Harris vor, "alle Menschen im Nahen Osten zu hassen".

Der republikanische Kandidat für das Amt des US-Präsidenten konnte auch nicht sagen, wie er ein Friedensabkommen zwischen Israel und der Hamas aushandeln oder was er zur Linderung der humanitären Krise in Gaza tun würde.

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Er wiederholte jedoch die gleiche Behauptung, dass der Krieg zwischen Israel und der Hamas nie stattgefunden hätte, wenn er Präsident wäre, und ging dann zu der unbegründeten Behauptung über, dass Harris sowohl Israel als auch den Rest der Region hasse.

"Sie hasst Israel. Sie wollte sich nicht einmal mit [dem israelischen Premierminister Benjamin] Netanjahu treffen, als dieser im Kongress eine sehr wichtige Rede hielt", sagte er.

"Oh, komm schon", sagte Harris als Antwort auf Trumps Behauptungen. Einen Tag später traf sie sich mit Netanjahu.

"Wenn sie Präsidentin wird, glaube ich, dass Israel in zwei Jahren nicht mehr existieren wird, und ich bin ziemlich gut in Vorhersagen", sagte Trump und fügte hinzu, dass Harris auch die arabische Bevölkerung hasse. "Der ganze Ort wird in die Luft gesprengt", fügte er hinzu.

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"Schauen Sie sich an, was mit den Houthis und dem Jemen passiert. Schauen Sie sich an, was im Nahen Osten passiert. Das wäre nie passiert. Ich werde das in Ordnung bringen, und zwar schnell, und ich werde den Krieg mit der Ukraine und Russland beenden", sagte er. "Wenn ich gewählter Präsident bin, werde ich das schaffen, noch bevor ich Präsident bin".

Im Gegenzug sagte Harris, dass sie als Präsidentin Israel "immer die Möglichkeit geben würde, sich selbst zu verteidigen", insbesondere gegen den Iran und seine Stellvertreter, aber dass "viel zu viele unschuldige Palästinenser getötet worden sind" in dem Krieg, der fast in sein zweites Jahr geht.

Sie sagte auch, sie unterstütze eine Zwei-Staaten-Lösung und das Bedürfnis der Palästinenser nach Selbstbestimmung.

Die EU und ihr außenpolitischer Chef, Josep Borrell, haben Israel wegen der Art und Weise, wie es seinen Feldzug im Gazastreifen durchführt, immer deutlicher kritisiert.

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Höhere Steuern für Produkte "Made in China"?

Harris und Trump stritten sich erwartungsgemäß über die Politik Washingtons gegenüber Peking - insbesondere über die Idee des ehemaligen Präsidenten, Zölle zwischen 10 und 20 % auf alle Importe aus China zu erheben.

"Mein Gegner hat einen Plan, den ich die 'Trump-Verkaufssteuer' nenne. Das wäre eine 20-prozentige Steuer auf alltägliche Waren, auf die man angewiesen ist, um durch den Monat zu kommen", sagte sie.

Trump sagte, dass sein Vorschlag von zusätzlichen Zöllen zwischen 60 % und 100 % ein Weg sei, Peking und andere dazu zu bringen, "uns für all das zu entschädigen, was wir für die Welt getan haben, und die Zölle werden erheblich sein".

Er warf Harris auch vor, seine Zölle nicht abzuschaffen, die Trump erstmals während seiner Amtszeit 2017-2021 eingeführt hatte.

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People watch Donald Trump and Kamala Harris debate during a campus watch party at the University of Minnesota's Murphy Hall, 10 September 2024
People watch Donald Trump and Kamala Harris debate during a campus watch party at the University of Minnesota's Murphy Hall, 10 September 2024Kerem Yucel/AP

"Wenn sie sie nicht mögen, hätten sie die Zölle sofort abschaffen müssen", sagte er. "Sie haben die Zölle nie abgeschafft, weil es um so viel Geld ging. Das können sie nicht, es würde alles zerstören, was sie sich vorgenommen haben."

In seiner Antwort beschuldigte Harris Trump, nicht annähernd so hart gegenüber China gewesen zu sein, wie er glaubt, und während seiner Amtszeit "Handelskriege angezettelt" und ein Defizit verursacht zu haben, was Peking stattdessen ungewollt geholfen habe, seine eigenen Ziele zu erreichen.

"Unter Donald Trumps Präsidentschaft verkaufte er schließlich amerikanische Chips an China, um ihnen bei der Verbesserung und Modernisierung ihres Militärs zu helfen", sagte sie.

"Trump hat uns im Grunde genommen verraten, obwohl eine Politik gegenüber China darauf abzielen sollte, dass die Vereinigten Staaten von Amerika den Wettbewerb des 21.

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Im Mai hatte die Regierung Biden die Steuern auf chinesische Waren im Wert von rund 16 Milliarden Euro erhöht, darunter Halbleiter und Elektrofahrzeuge - eine Schlüsselpolitik für Brüssel, das zum Schutz des gemeinsamen Marktes ebenfalls zusätzliche Zölle auf in China hergestellte Elektrofahrzeuge eingeführt hat.

Trump wirft Einwanderern vor, "Hunde zu essen"

Während seines gesamten Wahlkampfs hat sich Trump auf die illegale Einwanderung gestürzt. Er kritisierte die steigende Zahl illegaler Grenzübertritte und die Ankunft Tausender von Menschen, die in von den Demokraten geführten Städten Schutz suchen.

Er beschuldigte die Demokraten, die große Zahl unerlaubter Grenzübertritte zu begünstigen, obwohl diese in den letzten Monaten zurückgegangen sind, was zum Teil auf die neuen Asylbeschränkungen der Regierung Biden zurückzuführen ist.

Doch wie so oft bei seinen Kundgebungen und auf seinem Social-Media-Konto spulte Trump eine Reihe von Unwahrheiten oder unbewiesenen Behauptungen über Migranten ab.

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Eine dieser Behauptungen war ein entlarvtes Gerücht, das Trump und seine Verbündeten in den letzten Tagen im Internet verbreiteten und in dem behauptet wurde, haitianische Einwanderer in einer Stadt in Ohio würden Haustiere jagen und essen.

"Sie essen die Hunde, sie essen die Katzen, sie essen die Haustiere der Menschen, die dort leben. Das ist eine Schande", sagte er.

Die Behörden in Springfield, Ohio, sagen, dass sie keine Beweise für solche Vorfälle haben.

Die Einwanderung ist eines der heißen Themen in Europa, das durch die Entscheidung Deutschlands, am Dienstag vorübergehend wieder Grenzkontrollen einzuführen, um die illegale Einwanderung einzudämmen, noch verschärft wurde - ein Schritt, der nach Ansicht der Nachbarn gegen die Grundsätze der EU und des Schengener Abkommens verstößt.

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Harris: Trump benutzt Ethnie, um Menschen zu spalten

Trump hat sich zuweilen auf Rassen- und Geschlechterstereotypen berufen und fälschlicherweise behauptet, Harris, die eine historische schwarze Universität besucht hat, habe ihre Ethnie während ihrer Karriere verheimlicht.

"Ich habe gelesen, dass sie nicht schwarz war", sagte Trump, als er nach Kommentaren gefragt wurde, die Harris' Ethnie in Frage stellten, und fügte eine Minute später hinzu: "Und dann habe ich gelesen, dass sie schwarz war". Er schien anzudeuten, dass ihre Ethnie eine Wahl sei, indem er zweimal sagte: "Das liegt an ihr".

Harris schwieg nicht und sagte: "Ich denke, es ist eine Tragödie, dass wir jemanden haben, der Präsident werden will, der im Laufe seiner Karriere immer wieder versucht hat, die Ethnie zu benutzen, um das amerikanische Volk zu spalten."

Harris nutzte die Veranstaltung jedoch, um eine lange Liste von Trumps rassistischen Kontroversen zu präsentieren: seine gerichtliche Einigung wegen der Diskriminierung schwarzer Mietinteressenten in seinen New Yorker Wohnhäusern in den 1970er Jahren; seine Anzeige, in der er die Hinrichtung schwarzer und lateinamerikanischer Teenager forderte, die in den 1980er Jahren im Fall des Angriffs auf einen Jogger im Central Park zu Unrecht verhaftet worden waren; und seine falschen Behauptungen, der ehemalige Präsident Barack Obama sei nicht in den USA geboren.

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"Ich glaube, das amerikanische Volk will etwas Besseres als das, will etwas Besseres als das", sagte Harris.

Europa hat in den letzten Jahren einen Anstieg des Populismus und der rechtsextremen Rhetorik erlebt, wobei die wachsende Unterstützung in vielen Teilen des Kontinents bei den Europawahlen im Juni deutlich wurde.

Weitere Quellen • AP

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