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Proteste in Albanien: Opposition fordert Regierungswechsel vor Wahlen

Ein Oppositionsanhänger protestiert während einer Kundgebung in Tirana, Albanien, Montag, 7. Oktober 2024.
Ein Oppositionsanhänger protestiert während einer Kundgebung in Tirana, Albanien, Montag, 7. Oktober 2024. Copyright  Hameraldi Agolli/Copyright 2024 The AP. All rights reserved
Copyright Hameraldi Agolli/Copyright 2024 The AP. All rights reserved
Von Euronews mit AP
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In #Albanien eskaliert der Protest: Tausende Oppositionsanhänger fordern den Rücktritt der Regierung und werfen ihr #Korruption vor. Bei Zusammenstößen mit der Polizei fliegen Molotow-Cocktails, während der Druck auf Ministerpräsident Edi Rama wächst.

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Am Montag sind in der albanischen Hauptstadt Tirana Oppositionsanhänger mit der Polizei aneinandergeraten und haben Molotow-Cocktails geworfen. Die Demonstranten forderten, dass die Regierung vor den Parlamentswahlen im nächsten Jahr durch ein technokratisches Übergangskabinett ersetzt wird.

Die Opposition wirft der regierenden Sozialistischen Partei unter Premierminister Edi Rama seit Jahren Korruption, Wählermanipulation und die Übernahme der Kontrolle über die Justiz vor.

Auslöser für die jüngsten Proteste war die Verurteilung eines Parteimitglieds der Demokratischen Partei wegen Verleumdung, die die Opposition als politisch motiviert ansieht. In Reaktion darauf protestierte die Demokratische Partei des ehemaligen Premierministers Sali Berisha in der vergangenen Woche vor dem albanischen Parlament.

Tausende Demonstranten versammelten sich vor dem Regierungsgebäude in Tirana und skandierten Slogans wie "Nieder mit der Diktatur" und "Berisha, Berisha".

Oppositionsanhänger ringen mit der Bereitschaftspolizei während einer Anti-Regierungs-Kundgebung in Tirana, Albanien, Montag, 7. Oktober 2024.
Oppositionsanhänger ringen mit der Bereitschaftspolizei während einer Anti-Regierungs-Kundgebung in Tirana, Albanien, Montag, 7. Oktober 2024. Hameraldi Agolli/Copyright 2024 The AP. All rights reserved

Vor dem Hauptsitz der Sozialistischen Partei warfen sie weitere Molotow-Cocktails und verbrannten ein großes Plakat mit dem Bild von Premierminister Rama. Die Auseinandersetzungen setzten sich vor dem Innenministerium und dem Rathaus fort.

Um die Menge zu zerstreuen, setzte die Polizei Tränengas ein. Hunderte Polizisten wurden eingesetzt, um Regierungsgebäude zu schützen, während der Verkehr auf mehreren Straßen blockiert wurde.

Laut Polizeiberichten wurden etwa zehn Beamte durch Molotow-Cocktails, Pyrotechnik und andere Wurfgegenstände verletzt. Auch mehrere Demonstranten mussten ins Krankenhaus gebracht werden, einige von ihnen wegen Verletzungen durch Tränengas.

Feuer brennt vor einem Plakat des albanischen Premierministers Edi Rama während einer Anti-Regierungs-Kundgebung in Tirana, Albanien, Montag, 7. Oktober
Feuer brennt vor einem Plakat des albanischen Premierministers Edi Rama während einer Anti-Regierungs-Kundgebung in Tirana, Albanien, Montag, 7. Oktober Hameraldi Agolli/Copyright 2024 The AP. All rights reserved

Der Generalsekretär der Demokratischen Partei, Flamur Noka, kündigte an, dass die Aktionen des „zivilen Ungehorsams“ fortgesetzt werden.

Sowohl die USA als auch die Europäische Union haben die Opposition dazu aufgerufen, den Dialog mit der Regierung wieder aufzunehmen, da die Gewalt den EU-Integrationsprozess Albaniens gefährden könnte.

Die Demokratische Partei fordert zudem die Freilassung von Sali Berisha aus dem Hausarrest, in den er im Rahmen einer Korruptionsermittlung gestellt wurde. Seit 2013 gibt es wiederholt gewaltsame Proteste gegen die Regierung.

Noch in diesem Monat wird Tirana mit der EU darüber sprechen, wie das Land die Anforderungen in den Bereichen Rechtsstaatlichkeit, demokratische Institutionen und Korruptionsbekämpfung im Rahmen seines EU-Beitrittsprozesses erfüllen kann.

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