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Pedro Sánchez erinnert an Spaniens demokratischen Übergang – und warnt vor Faschismus

Pedro Sánchez während der COP29 in Baku.
Pedro Sánchez während der COP29 in Baku. Copyright  Rafiq Maqbool/Copyright 2024 The AP. All rights reserved.
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Von Cristian Caraballo
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Zum 50. Jahrestag von Francos Tod eröffnete Pedro Sánchez ein Programm, das an Spaniens Weg zur Demokratie erinnert. Der Regierungschef warnte vor den Gefahren autokratischer Bewegungen und rief dazu auf, die Errungenschaften der Demokratie zu verteidigen.

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Am Mittwoch eröffnete Regierungschef Pedro Sánchez im Museum Reina Sofía das Programm "Spanien in Freiheit". Anlass ist der 50. Jahrestag des Todes von Francisco Franco sowie der Beginn des demokratischen Übergangs in Spanien. In seiner Rede hob Sánchez die Errungenschaften Spaniens seit dem Ende der Diktatur hervor, warnte jedoch vor den Gefahren eines möglichen Rückschritts angesichts des Erstarkens autokratischer Werte und faschistischer Strömungen in Europa.

Sánchez appellierte an die jüngeren Generationen, die Demokratie zu schützen, und betonte: "Freiheit ist nie dauerhaft gesichert, sondern kann verloren gehen." Er mahnte, dass die Geschichte gezeigt habe, wie schnell demokratische Errungenschaften wieder verloren gehen können: "Es kann wieder passieren."

Weiter erklärte Sánchez, dass man keiner bestimmten politischen Ideologie – weder links, noch rechts, noch in der Mitte – anhängen müsse, um die düsteren Jahre des Franco-Regimes mit Sorge zu betrachten und sich vor einem erneuten Rückfall zu fürchten. "Es reicht, Demokrat zu sein", so Sánchez.

Warnung vor autokratischen Bewegungen und Desinformation

Sánchez wies darauf hin, dass der Faschismus, den viele bereits überwunden glaubten, heute wieder zur drittstärksten politischen Kraft in Europa avanciert sei. Er kritisierte zudem Elon Musk, den er als Anführer einer "reaktionären Internationale" bezeichnete, die Hass und Desinformation verbreite. Sánchez warnte, dass diese Bewegung gezielt demokratische Institutionen angreife und dazu aufrufe, rechtsextreme Kräfte wie die Erben des Nationalsozialismus in Deutschland zu unterstützen.

Abwesenheit von Feijóo und Abascal

An der Veranstaltung nahmen Regierungsmitglieder, Vertreter von Gewerkschaften sowie Kulturschaffende teil. Auffällig war jedoch die Abwesenheit von König Felipe VI. sowie der Parteivorsitzenden der konservativen Volkspartei (PP), Alberto Núñez Feijóo, und der rechtsextremen Partei Vox, Santiago Abascal.

Sánchez betonte, dass der Schutz der Demokratie eine Aufgabe sei, die alle angehe – unabhängig von ideologischen Differenzen. "Man muss kein Progressiver sein, sondern einfach Demokrat." Zudem rief er zum Kampf gegen Fake News auf, die er als „die Hauptwaffe der Feinde der Demokratie“ bezeichnete.

Er schloss seine Rede mit einem Lob für den Fortschritt, den Spanien seit dem Ende der Franco-Diktatur gemacht hat: "Kein anderes Land, das von so weit hinten kam, hat es so weit gebracht wie das demokratische Spanien."

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