US-Präsident Joe Biden sagt, der russische Präsident Wladimir Putin habe während seiner einjährigen Amtszeit seine Ziele nicht erreicht.
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Auf einer Pressekonferenz erklärte Präsident Joe Biden, dass seine Amtszeit einen bemerkenswerten außenpolitischen Erfolg darstelle. Dabei nutzte er die Gelegenheit, um die Leistungen seiner Regierung zu reflektieren.
Während Biden sich darauf vorbereitet, nächste Woche das Oval Office zu verlassen, betonte er, dass seine Präsidentschaft die amerikanische Glaubwürdigkeit auf der Weltbühne gestärkt habe. „Die Vereinigten Staaten sind dabei, den weltweiten Wettbewerb zu gewinnen“, so Biden vor Zuhörern im Konferenzraum des US-Außenministeriums.
Er erklärte, die Welt befinde sich an einem Wendepunkt, und sprach von einer neuen Ära des „intensiven Wettbewerbs“, die die „Zeit nach dem Kalten Krieg“ ablöse.
„In diesen vier Jahren standen wir vor Herausforderungen, die uns auf die Probe gestellt haben. Meiner Meinung nach sind wir aus diesen Prüfungen stärker hervorgegangen, als wir hineingegangen sind“, so Biden.
Er hob hervor, dass die USA ihren Konkurrenten in zentralen Bereichen wie der Weltwirtschaft, Technologie und den menschlichen Werten einen Schritt voraus seien. „Im Vergleich zu vor vier Jahren ist Amerika stärker, unsere Allianzen sind gefestigt, und unsere Gegner und Konkurrenten sind geschwächt.“
Ein besonderer Fokus seiner Rede lag auf Russland und dessen Präsidenten Wladimir Putin. Biden verwies auf die russische Invasion in der Ukraine und erklärte, dass seine Regierung Putin daran gehindert habe, seine Ziele zu erreichen.
„Als Putin in die Ukraine einmarschierte, dachte er, er könne Kiew innerhalb weniger Tage einnehmen. Doch die Wahrheit ist: Seit Beginn dieses Krieges war ich der Einzige, der im Zentrum von Kiew stand – nicht er. Putin hat das nie geschafft“, so Biden.
Fast drei Jahre nach Beginn des Krieges habe Russland keines seiner strategischen Ziele erreicht. Es sei Putin nicht gelungen, die Ukraine zu unterwerfen, die NATO zu spalten oder bedeutende territoriale Gewinne zu erzielen.
Biden betonte, wie wichtig es sei, den eingeschlagenen Weg beizubehalten. Die Unterstützung der Ukraine habe weitreichende Auswirkungen – nicht nur für Europa, sondern auch für Asien. „Wir haben 50 Nationen mobilisiert, um der Ukraine zu helfen. Länder in Asien wissen, dass das, was in der Ukraine passiert, auch für sie von Bedeutung ist.“
Er hob hervor, dass seine Regierung erfolgreich internationale Unterstützung gesammelt und einen direkten Konflikt zwischen Atommächten verhindert habe. Dank der amerikanischen Bemühungen sei die Ukraine weiterhin frei und unabhängig und habe eine vielversprechende Zukunft.
„Wir haben die Grundlage für die nächste Regierung geschaffen, damit sie die Zukunft des ukrainischen Volkes schützen und stärken kann“, fügte Biden hinzu.
Er wies darauf hin, dass unter seiner Führung die Gegner der USA geschwächt worden seien. Als Beispiel nannte er Syrien: „Wenn wir Beweise für einen geschwächten Iran und ein geschwächtes Russland suchen, genügt ein Blick auf Syrien. Präsident Assad, ihr engster Verbündeter im Nahen Osten, konnte von ihnen nicht an der Macht gehalten werden.“
Biden schloss seine Rede mit dem Hinweis, dass autoritäre Staaten wie Russland, China, Iran und Nordkorea ihre Zusammenarbeit nicht aus Stärke, sondern aus Schwäche intensivierten.
Trotz dieser Errungenschaften bleibt der außenpolitische Erfolg von Bidens Amtszeit vorerst überschattet: Die amerikanischen Wähler haben Donald Trump und dessen protektionistischer Politik erneut das Vertrauen ausgesprochen. Dennoch ist Biden überzeugt, dass die neue Regierung ein Amerika übernehmen wird, das in einer „grundsätzlich stärkeren Position“ sei als zu Beginn seiner Amtszeit.