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Streit um IT-Konzerne: China droht Schweden

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Von Sebastian Zimmermann mit AFP, dpa
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Nach der Ankündigung Stockholms, die chinesischen IT-Konzerne Huawei und ZTE vom eigenen 5G-Netz auszuschließen, hat China schwedischen Unternehmen im Land mit Konsequenzen gedroht.

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Nach der Ankündigung Stockholms, die chinesischen IT-Konzerne Huawei und ZTE vom eigenen 5G-Netz auszuschließen, hat China schwedischen Unternehmen im Land mit Konsequenzen gedroht. Die nationale Sicherheit sei ein Vorwand, um chinesische Unternehmen zu diskreditieren, hieß es aus Peking.

Der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Zhao Lijian, sagte: "Schweden sollte eine objektive und unparteiische Haltung einnehmen und seine falsche Entscheidung korrigieren. Denn sonst hätte dies negative Auswirkungen auf die Wirtschafts- und Handelskooperation beider Länder und auf die Geschäftstätigkeit schwedischer Unternehmen in China."

Die schwedische Post- und Telekommunikationsbehörde hatte zuvor mitgeteilt, dass Neuinstallationen zentraler Funktionen für die Funknutzung nicht mit der Ausrüstung von Produkten Huaweis oder ZTEs durchgeführt werden dürfen. Potenzielle Betreiber hätten zudem vier Jahre Zeit, bestehende Anlagen der beiden Unternehmen auszumustern. Insbesondere Huawei hat in Europa viele Provider mit Infrastruktur für das bestehende 4G-Netz (LTE) beliefert.

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Restriktionen für Huawei in EuropaEuronews

In vielen Teilen Europas sind beide Firmen umstritten, auch weil die US-Regierung in Washington massiv auf einen Verzicht drängt. Das Unternehmen Huawei beispielsweise kann, neben Schweden, auch in Deutschland, Italien, Spanien, Portugal, Belgien und Großbritannien nur eingeschränkt agieren.

Um einen möglichen Ausschluss des Mobilfunkriesen wird auch in Deutschland kontrovers diskutiert. Der enge Kontakt zum chinesischen Militär und der kommunitischen Partei Chinas wird als Sicherheitsrisiko wahrgenommen. Huawei und auch ZTE dementieren jedoch eine unangemessene Nähe zur den Machthabern in Peking.

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